Melle sagt Nein! Kein Verkauf des Meller Bahnhofs an Neonazis 2008-03-26T14:45:31Z WordPress http://www.melle-sagt-nein.de/?feed=atom admin http:// <![CDATA[Radio Herford: “Stadt Melle will Bahnhof kaufen”]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=216 2008-03-26T14:45:31Z 2008-03-26T14:45:31Z In einer Kurzmeldung berichtet der regionale Sender 94,9 Radio Herford auf seiner Homepage über den Meller Bahnhof. Sollten die Verhandlungen erfolgreich verlaufen, könnte das Gebäude wieder mit Leben gefüllt werden und der Platz endlich wieder vorzeigbar werden. 

Die Stadt Melle will offensichtlich den alten Bahnhof kaufen. Zur Zeit liefen Gespräche mit dem Eigentümer, deren Inhalt aber noch nicht bekannt gegeben werde, sagte uns auf Nachfrage eine Sprecherin der Stadt. Im Herbst vergangenen Jahres hatte der Rechtsextremist Jürgen Rieger den Bahnhof angeblich für rund 700.000 Euro gekauft. Nur zwei Monate später trat Rieger vom Kauf zurück. Er wollte in das Alten Bahnhofsgebäude ein „Rechtes Ausbildungszentrum“ einrichten. Die Stadt wollte weder Rieger noch ein solches Zentrum und änderte kurzerhand den Bebauungsplan. Somit waren die Pläne für Rieger angeblich zu Nichte. Die Stadt Melle sieht nun vor, in den alten Bahnhof unter anderem einen Kiosk, ein Reisebüro und einen Fahrradverleih anzusiedeln. Allerdings nur wenn die Verhandlungen mit dem Eigentümer positiv verliefen und der Preis stimme.

(Quelle: http://www.radioherford.de/index.php?id=28&no_cache=1 Stand 26.03.2008, 15:32 Uhr)

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admin http:// <![CDATA[Wieder Schlappe für Rieger – NPD weicht nach Georgsmarienhütte aus [Update]]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=215 2008-01-07T17:33:50Z 2008-01-07T17:33:50Z Wie heute unter anderem die taz (Quelle: hiergeblieben.de) berichtet, scheiterte die NPD am 6. Januar mit Ihrem Versuch, ihre „heiße Wahlkampfphase“ in Hameln zu eröffnen. Die geplante Präsentation einer Wahlkampf-DVD in einem Gebäude des Hamburger NPD-Vorsitzenden Jürgen Rieger scheiterte. Laut Polizei ist das Gebäude „total marode“, Herrn Rieger sei bekannt, dass „jegliche Veranstaltung untersagt ist“. (Weitere Artikel zu diesem Thema bei hiergeblieben.de)

Um die Veranstaltung zu retten, mußte die NPD kurzfristig ein anderes Gebäude finden. Das fand sie im Landkreis Osnabrück. In Georgsmarienhütte steht der Partei ein eigenes Zentrum im Ortsteil Harderberg zur Verfügung. Die Antifaschistische Aktion Osnabrück erwähnt es in mehreren Texten, bezeichnet es unter Anderem als „Kristallationspunkt der extremen Rechten in der Region“.
(Siehe http://www.antifa-os.de/basics/blick/synapse.htm
und http://www.antifa-os.de/basics/blick/npdfrauen.htm)

Laut einem Artikel auf Indymedia waren die anwesenden Journalisten jedoch nicht bereit, auch noch den Weg von Hameln nach Georgsmarienhütte auf sich zu nehmen. (Ursprünglich wurden Sie nach Bad Pyrmont geladen) Damit fand diese Wahlkampfveranstaltung wohl weitgehend ohne Öffentlichkeit statt.
(http://de.indymedia.org/2008/01/204406.shtml)

Nachtrag: Auf der Website blicknachrechts.de erschien ebenfalls ein Artikel zum Thema. In den letzten beiden Absätzen wird auf das NPD-Heim in Georgsmarienhütte eingegangen:

[…] Das heruntergekommene Fachwerkhaus in einer Villengegend im Ortsteil Harderberg hätte auch kaum als Repräsentationsobjekt gedient. Zerschlagene Fensterscheiben, notdürftig mit Holzlatten abgedichet und überall blätterte der Putz von den Wänden. Die Hausruine gehörte dem kürzlich verstorbenen „Urgestein der volkstreuen Bewegung“ Franz-Josef Möllenkamp. Anwohner hatten bereits die Hoffnung gehegt, dass mit seinem Tod auch der braune Spuk ein Ende fände. Denn immer wieder finden dort Neonazi-Veranstaltungen statt. […]

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admin http:// <![CDATA[Kein NPD Direktkandidat im Wahlkreis Melle]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=212 2007-12-17T15:20:50Z 2007-12-17T15:20:50Z Die NPD tritt bei der kommenden Landtagswahl in Niedersachsen auch in Melle an. Allerdings hat sie keinen Direktkandidaten im Wahlkreis Melle aufgestellt. Einen Zusammenhang mit dem Bahnhofsfiasko (aus Sicht von Rieger und Co.) schließe ich aber aus. Schließlich ist so eine Kandidatenaufstellung eine langfristigerer Vorgang. Der NPD ist es einfach nicht gelungen genügend Kandidaten aufzutreiben um jeden Wahlkreis zu besetzen.

Leider bedeutet kein NPD-Kandidat in Melle nicht unbedingt kein NPD-Wahlkampf in Melle. Aber solange es darüber nichts zu berichten gibt wird es hier, wie schon in den letzten Tagen, ruhiger werden.

Allen die sich regional und überregional weiter über das Thema informieren möchten, seinen folgende Seiten empfohlen (kein Anspruch auf Vollständigkeit):

regional: www.hiergeblieben.de, www.antifa-os.de, www.antifa-netzwerk.de
überegional: blog.zeit.de/stoerungsmelder, www.npd-blog.info, www.blick-nach-rechts.de, de.indymedia.org

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admin http:// <![CDATA[Aufzüge kommen]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=214 2007-12-17T15:11:24Z 2007-12-17T15:11:24Z ArtikelIn den letzten Wochen war es ja still um das Thema Bahnhof geworden. Scheinbar ist die Gefahr zum Verkauf des Bahnhofs gebannt. Auch die Bürgerinitiative gönnt sich eine Pause. Im nächsten Jahr ist eine neues Treffen geplant.

Am Samstag (17.12.) berichtete nun das Meller Kreisblatt, dass es endlich Aufzüge vom Bahnsteig in den Tunnel und auch am Eingang zum Tunnel geben werde. Allerdings müssen sich gerade die behinderten Mitbürger noch etwas Gedulden, da der zweite Aufzug erst im Jahr 2009 gebaut wird.

Immerhin ein erster Schritt um den Bahnhofsbereich attraktiver zu gestalten, aber kein Konzept. Hoffentlich wird daran weiter gefeilt, auch wenn die breite Öffentlichkeit das Thema erstmal nicht mehr so stark beachtet.

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admin http:// <![CDATA[Freudenfest: Bericht und Bilder]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=211 2007-12-05T10:00:50Z 2007-12-05T10:00:50Z BerichtDas Meller Kreisblatt berichtete bereits am Montag in einem kurzen Artikel über die Demonstration vom vergangenen Samstag.

Bilder von Demo und Konzert sind inzwischen auch veröffentlicht. Unter http://www.meller-info.de/1400-200.html sind einige zu sehen.

 

 

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admin http:// <![CDATA[Der Tag danach]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=209 2007-11-29T11:16:20Z 2007-11-29T11:16:20Z ArtikelHeute erschien ein Artikel zum Rücktritt Riegers vom Kaufvertrag im Regionalteil des Meller Kreisblatts. Neben der allgemeinen Freude über die höchstwahrscheinliche Nichtnutzung durch die NPD wird ein drohendes juristisches Nachspiel dargestellt. Strittig ist, ob das Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag, dass der NPD Funktionär für sich reklamiert, existiert. Daher will der Verkäufer ihn nun verklagen.

Welche Bedeutung hätte ein Erfolg der Klage? Müsste Rieger das Geld bezahlen? Bekäme Rieger dann das Gebäude, obwohl er es nicht mehr will (Hätten wir dann irgendetwas gewonnen, außer Zeit, da sich so ein Verfahren zieht?) Oder müsste Rieger nur Schadensersatz leisten und das Gebäude bliebe bei Schimweg? (Ich würde es immer begrüßen wenn die NPD Geld verliert, auch wenn es an einen mir äußerst unsympathischen Menschen geht, bzw. noch besser an seine Gläubiger. Auch mit Hinblick auf einige Kommentare in diesem Block, bleibt es für mich dabei: Hauptgegner ist die NPD, ist Herr Rieger.) Kann es vor einer juristischen Klärung durch den Verwalter zwangsversteigert werden?

Es bleibt dabei: Wir müssen dran bleiben, trotzdem darf erstmal gefeiert werden!

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admin http:// <![CDATA[Presseartikel]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=205 2007-11-28T13:14:49Z 2007-11-28T13:14:49Z ArtikelKommentarAuf der Titelseite erschienen heute nebenstehender Artikel und ein Kommentar von Herrn Franken.

Daneben haben einige weitere Zeitungen berichtet. Eine Auswahl ist auf www.hiergeblieben.de dokumentiert:

Weiterhin in der taz: Rieger lässt Bahnhof fahren (auch schön von gestern: Kriegsveteranen und Pappkameraden weg)

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admin http:// <![CDATA[Links zum Nichtkauf]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=204 2007-11-27T15:47:43Z 2007-11-27T15:47:43Z
  • Beim NDR gibt es eine Meldung inklusive Radiobericht rechts oben: http://www1.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/rieger14.html. Heute Abend sendet das NDR Fernsehen einen Bericht in “Niedersachsen 18:00″.
  • Die ddp verbreitet eine Meldung, die es unter anderem unter http://de.news.yahoo.com/ddp/20071127/tde-rechtsextremist-rieger-verzichtet-au-08c524b_1.html zu lesen gibt.
  • Die Stadt Melle hat eine Stellungname herausgegeben: http://www.de.melle.info/stadt-melle/go/E1AE425550BAEA7AF9856378E858356B/?action=&article_id=999
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    admin http:// <![CDATA[Rieger kauft Bahnhof nicht!!! - Update]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=201 2007-11-27T10:57:40Z 2007-11-27T10:57:40Z Nach Exklusivinformationen von NDR1 Radio Niedersachsen tritt Jürgen Rieger vom Kauf des Bahnhofs zurück. Der Rechtsanwalt und Vorsitzende der NPD Hamburg macht von seinem Rücktrittsrechtsrecht Gebrauch, da ihm nach eigenen Angaben wohl zuviele Steine in den Weg gelegt wurden. Die zu erwartenden juristischen Auseinandersetzungen machten das Gebäude für ihn unrentabel.

    Ob er wirklich vorhatte den Bahnhof zu kaufen bleibt unbekannt. Das ist mir aber auch egal: Scheinbar bleiben wir von einem NPD-Zentrum in Melle verschont!

    Nachtrag: Auf seiner Homepage bestätigt Rieger die Rückabwicklung des Kaufes. Wie schon berichtet verweist er dort auf die Auflagen seitens der Stadt, die eine Nutzung nach seinem Konzept unmöglich machen. Auch beschwehrt er sich darüber, dass sich kein Politer aufrege, “wenn die PDS oder ihre Nachfolgepartei irgendein Schulungszentrum errichtet”. Woran das wohl liegt?

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    admin http:// <![CDATA[Konzert am Samstag]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=203 2007-11-27T10:41:41Z 2007-11-27T10:41:41Z FlyerTrotz der wirklich guten Nachrichten (siehe vorheriger obiger Beitrag), hier noch der Flyer für das bereits angekündigte Konzert am kommenden Samstag.

    Es könnte eine Jubelparty werden.

    www.ivory-music.com
    www.sederial.de
    www.meller-info.de

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    admin http:// <![CDATA[Artikel auf stern.de]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=200 2007-11-26T09:29:38Z 2007-11-26T09:29:38Z Unter der Überschrift “Das braune Gespenst gastiert in Melle” ist bereits am 20.03. ein Artikel auf stern.de erschienen. Hier der dazu passende Link: http://www.stern.de/politik/deutschland/603073.html?nv=sml

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    admin http:// <![CDATA[Treffen der Bürgerinitiative]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=198 2007-11-23T08:46:17Z 2007-11-23T08:46:17Z Auch am heutigen Freitag trifft sich die Bürgerinitiative um 19:00 Uhr im Jugendzentrum Altes Stahlwerk an der Buerschen Straße. Hauptthema werden die Planungen für eine Demonstration am 1.12. mit anschließendem Konzert sein. Bei dem Konzert sollen die Gruppen IVORY und SEDERIAL auftreten.

    Beim letzten Treffen der BI wurde beschlossen, dass die Mahnwachen nur noch zu betstimmten Daten stattfinden sollen. Daher gibt es heute keine Mahnwache, aber trotzdem eine Künstleraktion: Um 14:00 Uhr hat Jochen Romberg eine Jonglageaktion auf dem Bahnhofsvorplatz geplant. 

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    admin http:// <![CDATA[MK: Stadt legt Bahnhofsquartier planerisch an die Kette]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=199 2007-11-23T08:46:09Z 2007-11-23T08:46:09Z In der heutigen (23.11.07) Ausgabe des Meller Kreisblatt ist folgendes zu lesen (Auszug):

    Stadt legt Bahnhofsquartier planerisch an die Kette
    Ausschussmitglieder sind einstimmig für Maßnahmen mit Zielrichtung gegen mögliche NPD-Aktivitäten

    […]
    Mit Eilbeschlüssen und einer Veränderungssperre hatten die städtischen Gremien und zuletzt der Stadtrat während einer Sondersitzung dafür gesorgt, dass die Stadt im Bereich des Bahnhofs und dem angrenzenden Quartier das planungs- und baurechtliche Heft des Handelns in der Hand behalten kann. Das geschah mit Blick auf den möglichen Kauf des Bahnhofsgebäudes durch die NPD. Mit einer Erhaltungssatzung verstärkten die Mitglieder des Fachausschusses jetzt die Einflussmöglichkeiten der Stadt. „Es soll auch der Entstehung von Lagerplätzen an der Bahnhofsstraße entgegenwirken“, erklärte Stadtplaner Rainer Heidenreich. Stadtbaurat Malte Schönfeld ergänzte: „Viele Gebäude in dieser Straße stehen zum Verkauf, aber nicht alle sind denkmalgeschützt.“ Es gehe daher auch um den „Ensembleschutz in der Bahnhofsstraße“.
    Die Fraktionen begrüßten die Vorlagen ausdrücklich und segneten sie einstimmig ab.

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    admin http:// <![CDATA[Meller Kreisblatt am Wochenende]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=197 2007-11-20T13:25:41Z 2007-11-20T13:25:41Z Artikel 17.11.Etwas später als üblich die Zusammenfassung der Artikel vom Wochenende. Am Samstag stellte der Zwangsverwalter dar, unter welchen umständen Rieger und die NPD den Meller Bahnhof wirklich nutzen könnten. Deutlich wird, dass der 01.12. kein Fixtermin ist. Wir können weiterhin nur warten.

    Artikel 19.11.Am gestrigen Montag erschien dann ein Artikel über den Volkstrauertag. Beispielhaft eingegangen wird auf die Veranstaltung in Wellingholzhausen, wo sich der Ortsbürgermeister klar gegen ein rechtsradikales Zentrum in Melle aussprach.  

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    admin http:// <![CDATA[Demo am Samstag in Georgsmarienhütte]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=193 2007-11-14T11:17:41Z 2007-11-14T11:17:41Z In einer Rundmail weißt die Antifachistische Aktion Osnabrück nocheinmal auf ihre Kundgebung am 17.11.07 hin. Inzwischen steht fest, das um 09.00 Uhr auf dem Festplatz an der Graf-Staufenberg-Straße gestartet wird. Nähere und aktuellere Infos dazu auch auf der Homepage der AAOS.

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    admin http:// <![CDATA[Aktuelle Termine]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=194 2007-11-14T11:17:34Z 2007-11-14T11:17:34Z Freitag, 16.11.2007
    14:00 Uhr
    Bahnhofsvorplatz
    Mahnwache und
    Heilende Summspirale mit Karin und Peter Bayreuther vom Kulturzentrum Wilde Rose e.V.

    Freitag, 16.11.2007
    19:00 Uhr
    Jugendzentrum
    Altes Stahlwerk
    Treffen der Bürgerinitiative

    Quelle: http://www.meller-info.de

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    admin http:// <![CDATA[Flugblatt zum Meller Bahnhof im Umlauf]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=189 2007-11-12T15:09:13Z 2007-11-12T15:09:13Z Unbekannte haben ein Flugblatt unter dem Titel “Öffentliche Bekanntmachung! - Verkauf Bahnhof Melle” verfasst. Im Text wird behauptet die Stadt habe dem Meller Kreisblatt verboten, über den Standpunkt der Verkäufers zu berichten. Ein solches Verbot kann es nicht geben. Wenn das Meller Kreisblatt Herrn Schimweg kein Forum bieten möchte, ist das einzig und allein eine Entscheidung dieser Redaktion.

    Also wird der Standpunkt des Verkäufers von dem oder den Unbekannten dargelegt. Es wird behauptet, dass nennenswerte Beträge in die Renovierung der Immobilie geflossen sind und ein Wertgutachten zitiert. Damit soll der Eindruck vermittelt werden, dass der Kaufpreis des Bahnhofs gerechtfertigt ist. Allerdings werden keine überprüfbaren Beweise geliefert. 

    Ferner wird ausgeführt, dass der Käufer den Bahnhof zum “Schmuckstück des von Melle” und dabei mit den Behörden zusammenarbeiten mache wolle. Ein Schmuckstück mit NPD-Fahne?

    Unterzeichnet ist das Papier mit “P.S. C-A 5. Nov. 07″.

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    admin http:// <![CDATA[Logo der Bürgerinitiative]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=190 2007-11-12T15:08:06Z 2007-11-12T15:08:06Z Logo BürgerinitiativeDie Meller Bürgerinitiative gegen den Bahnhofsverkauf hat ein Logo. Dieses ist unter anderem auf der Homepage www.meller-info.de und dem dazugehörigen Forum zu sehen.

    In der hier gezeigten vollständigen Version ist neben dem Schriftzug “Meller - i” (für Initiative) noch die Aussage “gegen Nazis”  positioniert. Getrennt wird beides durch den Bogen, der vom Logo der Stadt Melle inspiriert wurde getrennt.

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    admin http:// <![CDATA[Sambatrommler in der Presse]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=186 2007-11-12T15:07:41Z 2007-11-12T15:07:41Z ArtikelAuch an diesem Wochenende hat das Meller Kreisblatt über die Aktionen gegen die Bahnhofsnutzung durch die NPD berichtet. Am Samstag erschien ein bebilderter Bericht zum Auftritt Leserbriefder Sambatrommler vom vergangenen Donnerstag. Am Ende des Artikels wird auch auf die geplante Gegendemonstration am kommenden Samstag in Georgsmarienhütte hingewiesen. (Bild links)

    Ebenfalls in dieser Ausgabe erschien ein Leserbrief von Gerhard Sattler (Bild rechts)

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    admin http:// <![CDATA[(Vor-)Gestrige Räumung in den Medien - Update Video]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=180 2007-11-08T20:03:49Z 2007-11-08T20:03:49Z ArtikelDas Meller Kreisblatt berichtet über die gestrige Räumung (siehe Bild auf der linken Seite).

    Ebenso ist auf redok.de ein Artikel erschienen.

    Bei Nord West Media gibt es zwar kein Video, aber immerhin ein paar Bilder und inzwischen auch ein Video zu sehen. Langsam wird es eine Sammlung: Schimweg auf der Flucht vor der Kamera!   

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    admin http:// <![CDATA[Meldung in der taz]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=185 2007-11-08T16:38:12Z 2007-11-08T16:38:12Z taz ArtikelDie taz berichtet heute unter der Überschrift “Rieger ohne Bahnhof” darüber, dass der Zwangsverwalter die Türschlösser im Bahnhof austauschen lies. Weiter heißt es dort: “Der Plan des NPD-Bundesvorstandsmitglieds Jürgen Rieger, dort ein Neonazi-Zentrum aufzubauen, hat sich damit zerschlagen”.

    In welchem Zusammenhang die Zwangsräumung und das angebliche Scheitern Riegers stehen, wird in dem Artikel allerdings nicht deutlich. Nach wie vor erscheint es zwar unwahrscheinlich, dass der NPD-Mann wirklich zahlt, aber möglich ist es doch. So hab ich es zumnidest bisher verstanden. Sollte ich mich irren, würde es mich freuen.

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    admin http:// <![CDATA[Demonstrationsaufruf für den 17.11.]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=182 2007-11-08T12:15:49Z 2007-11-08T12:15:49Z Das “Osnabrücker Bündnis gegen Rechts” ruft zusammen mit dem “Aktionsbündnis gegen Rechts” in Georgsmarienhütte zur Beteiligung an der Veranstaltung gegen den Wahlkampfautritt der NPD auf. Am Samstag, 17.11. ist um 11:30 Uhr der Pausenhof der der Realschule der Treffpunkt. Von dort soll es einen Demonstrationszug zum Rathaus geben. (PDF: Aufruf  zur Demo ) .

    Die Antifachistische Aktion Osnabrück gibt auf ihrer Homepage 09:00 Uhr als Startzeit einer Kundgebung an. Es wird aber noch kein Ort bekannt gegeben. Die Wahlkampfveranstaltung der NPD selbst beginnt ebenfalls um 09:00 Uhr.

    Nochmal schnell die Meller Termine der kommenden Tage: heute - Sambatrommler, morgen - Infoveranstaltung, Samstag - Marktstand

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    admin http:// <![CDATA[Zwangsräumung durchgeführt - Fernsehbilder um 18:00 Uhr - Update]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=179 2007-11-06T13:31:10Z 2007-11-06T13:31:10Z Melle -Der Zwangsverwalter des Meller Bahnhofs will noch am Vormittag die Zimmer des Eigentümers räumen lassen. Der 43jährige hat dort noch seine Firma untergebracht. Danach werden die Schlösser ausgetauscht, und der Eigentümer kommt nicht mehr in den Bahnhof hinein. Auf dem Bahnhof liegen Schulden in Höhe von knapp 400.000 Euro. Der NPD-Anwalt Jürgen Rieger hat für das Gebäude einen Kaufvertrag abgeschlossen.

    So berichtet NDR1 Radio Niedersachsen heute morgen auf seiner Seite. Der entsprechende Link wird sicher bald veraltet sein.

    Das NDR Fernsehen plant heute in der Regionalsendung “Niedersachsen 18.00″ einen Beitrag dazu senden. Nach Angaben des NDR wurde die Zwangsräumung wie oben beschrieben durchgeführt. Unter anderem habe sich Herr Schimweg in einem Polizeiwagen vor den Kameras versteckt. Ich bin mal auf die Bilder gespannt.

    UPDATE: Inzwischen heißt es auf der Internetseite von ndr1niedersachsen.de (Stand 06.11.2007 18:36):

    Der Meller Bahnhof ist am Vormittag teilweise geräumt worden. Zwangsverwalter und Gerichtsvollzieher haben in den Zimmern des Eigentümers die Schlösser auswechseln lassen. Polizei und Staatsschutz waren bei der Aktion anwesend. Wohnung und Firma des 43-jährigen Eigentümers waren komplett leergeräumt. Er selbst hatte sich in einem Teil des Gebäudes versteckt. Der NPD-Anwalt Rieger hat für das Gebäude einen Kaufvertrag unterschrieben. Er will es als Schulungszentrum nutzen.

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    admin http:// <![CDATA[Termine]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=178 2007-11-06T08:16:35Z 2007-11-06T08:16:35Z Am kommenden Wochenende stehen gleich einige Termine an:

    • Donnerstag, 08.11. 18:30 Uhr, Bahnhof Melle:
      Konzert der Sambaband “Blocco MelBo”
      Die Mahnwache ist in dieser Woche um einen Tag vorgezogen!
    • Freitag, 09.11., 19:00 Uhr, Bayrischer Hof:
      Vortrag / Diskussion: “Rechtsextremistische Herausforderungen - Zum Umgang mit Demokratieverächtern”
      mit Ralf Briese (Landtagsabgeordneter Grüne)
    • Samstag, 10.11., Markt:
      Stand der Bürgerinitiative auf dem Wochenmarkt
      .
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    admin http:// <![CDATA[Auch das Kreisblatt reagiert]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=176 2007-11-02T09:18:54Z 2007-11-02T09:18:54Z ArtikelNach dem gestrigen Artikel in der Neuen Westfälischen berichtet nun auch die Lokalzeitung Melles auf der Titelseite über die Ankündigung Riegers, zum 01.12. eine Wahlkampfzentrale zu eröffnen. Die Stadt Melle bestätigt nochmal ihren bekannten Standpunkt sich nicht erpressen zu lassen.

    Auf www.hiergeblieben.de ist ein Artikel archiviert der heute in den Schaumburger Nachrichten erschien. Unter dem Titel “Delmenhorst ist kein Vorbild” wird am Rande auch auf die Meller Situation eingegangen.

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    admin http:// <![CDATA[Warten auf den 01.12.]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=174 2007-11-01T14:41:05Z 2007-11-01T14:41:05Z ArtikelUnter der Überschrift “NPD-Wahlkampfzentrale zieht in den Bahnhof Melle” veröffentlicht die Neue Westfälische heute einen Artikel auf der Titelseite. Obwohl die Überschrift das ganze sehr konkret erscheinen läßt, enthält der Artikel wenig neues. Von dem Vertrag wußten alle, die das Thema verfolgen. Dass sich Rieger von der Veränderungssperre unbeeindruckt zeigt, ist auch nicht wirklich überraschend. Auch der Begriff “Wahlkampfzentrale” als Nutzungszweck ist schon gefallen.

    Die zumindest in der Presse neue Information ist die Nennung des 01.12. als Stichtag. Dieser Übergabetermin wurde zwischen Verkäufer und Käufer vereinbart. Erst dann weiß man wirklich, ob die beiden den Vertrag in die Tat umsetzen. Das wird ein langer Monat des Wartens.

    Danke an verschiedene Hinweisgegeber und den Scanservice!

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    admin http:// <![CDATA[Treffen der BI am kommenden Freitag]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=173 2007-10-31T12:12:33Z 2007-10-31T12:12:33Z Das dritte Treffen der Bürgerinitiative ist am kommenden Freitag um 19:00 Uhr angesetzt. Ort der Versammlung ist wieder der Bayrische Hof. Der Sprecherrat schlägt folgende Tagesordnung vor:

    1. Begrüßung
    2. Präsentation des Logos und des Aufklebers
    3. Rückblick auf die letzte Woche
    4. Termine (Ausblick)
    5. Ideensammlung, offene Diskussion
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    admin http:// <![CDATA[NPD-Demo in Georgsmarienhütte]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=172 2007-10-31T12:10:18Z 2007-10-31T12:10:18Z Am 17.11. plant die NPD eine Wahlkampfveranstaltung mit ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Georgsmarienhütte. Unter dem Motto “Keine Straße, kein Kopf, keine Stimme den Nazis! Den NPD Wahlkampf behindern!” plant die Antifaschistische Aktion Osnabrück Gegenaktionenen. Auch wenn es noch keine konkreten Planungen gibt, sollte man sich diesen Termin schon mal merken.

    Aktuelle Infos dazu auf der Hompage der Antifaschistischen Aktion Osnabrück: http://www.antifa-os.de.

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    admin http:// <![CDATA[ndr.de: Dem derzeitigen Besitzer des alten Meller Bahnhofs droht die Zwangs-Räumung.]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=171 2007-10-29T13:02:15Z 2007-10-29T13:02:15Z Melle - Der 43jährige muss sich heute erneut vor Gericht verantworten, weil seine im Bahnhof sitzende Firma mehrere Lieferungen nicht bezahlt haben soll. Eine Zwangsräumung könne den Verkauf des Bahnhofs an den NPD-Funktionär Rieger allerdings nicht verhindern. So die Einschätzung der Bürgerinitiative “Melle sagt Nein zu Nazis”. Rieger will in dem alten Meller Bahnhof ein NPD-Schulungszentrum einrichten. Allerdings hat der Zwangsverwalter dann Zutritt zum Gebäude.

    Quelle:  http://www.ndr1niedersachsen.de/nachrichten/osnabrueck/index.html (Regionalnachrichten Osnabrück | 29.10.2007 10:03 Uhr)

    Nachtrag: Die Nachricht war nur so kurz. Leider gibt es beim NDR kein Archiv, auf das verlinkt werden kann.

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    admin http:// <![CDATA[Neues aus der BI / Termine]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=170 2007-10-29T10:09:34Z 2007-10-29T10:09:34Z Am Freitag traf sich die Bürgerinitiative zum zweiten Mal: Dabei wurde Herr Bostan von der moslemischen Gemeinde einstimmig in den Sprecherrat hinzugewählt.

    Das nächste Treffen der BI findet am 02.11. um 19:00 Uhr im Bayrischen Hof statt. Weitere Infostände auf dem Wochenmarkt sind für den 31.10. und 03.11. geplant.

    Am 09.11. wird es eine Veranstaltung mit Ralf Briese (Bündnis 90 / Die Grünen) zum Thema “Rechtsextremistische Herausforderungen - Zum Umgang mit Demokratieverächtern” geben.

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    admin http:// <![CDATA[melle-gegen-nazis.de.vu wird meller-info.de]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=166 2007-10-29T10:04:56Z 2007-10-29T10:04:56Z meller-info.de

    Die andere Seite gegen den Verkauf des Bahnhofs an Jürgen Rieger wurde überarbeitet. Neben der neuen Domain und einer neuen Optik wurde auch die Inhalte erweitert. Vor allem das Forum bietet nun neue Möglichkeiten der Kommunikation untereinander. Die Demobilder der alten Seite wurden natürlich auch übernommen.

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    admin http:// <![CDATA[Musik für Demokratie]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=167 2007-10-29T10:04:48Z 2007-10-29T10:04:48Z ArtikelDas Meller Kreisblatt berichtet in der Ausgabe vom 27.10. über die Kunstaktion von Roswitha und Dieter Pentzek.

      

       

       

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    admin http:// <![CDATA[Zweites Treffen der Bürgerinitiative]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=164 2007-10-25T09:04:57Z 2007-10-25T09:04:57Z Wie bereits berichtet trifft sich die Bürgerinitiative am Freitag um 18:00 Uhr zum zweiten mal im Bayrischen Hof. Die geplanten Themen sind:

    1. Begrüßung und Vorstellung der Aktiven
    2. Einführung und bisheriger Verlauf der BI

    3. Neue Aktive/Interessierte stellen sich vor

    4. Präsentation der bisherigen und geplanten Aktionen mit anschließender Diskussion

    5. Wahl der neuen Aktiven
    6. Termine

    Interessierte sind selbstverständlich herzlich Willkommen!

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    admin http:// <![CDATA[Zukunft des Bahnhofs in Sicht]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=161 2007-10-25T09:00:44Z 2007-10-25T09:00:44Z ArtikelDie Meller Verwaltung und Politik haben einen Bebauungsplan und eine damit verbundene Veränderungssperre für das Gebiet rund um den Bahnhof beschlossen. Bereits am Dienstag tagten dazu verschiedene Meller Gremien in Marathonsitzung hintereinander um alle erforderlichen Gremien anzuhören, die für einen solchen Beschluss nötig sind. Das gestern bekannt gemachte (siehe rechts) und damit auch in Kraft getretene Ergebnis (siehe Bericht links) kann sich sehen lassen:

    BekanntmachungZum einen ist es Rieger und Konsorten nun endgültig unmöglich den Bahnhof und seine Umgebung anders zu nutzen als dies bisher der Fall ist. Die Veränderungssperre verhindert dies. Das macht den Standort auf absehbare Zeit unattraktiv für Herrn Rieger.

    Diese Veränderungssperre gilt maximal 2 Jahre. Sobald der neue Bebauungsplan in Kraft tritt, ist die Veränderungssperre hinfällig. Das jetzt gestartete Verfahren zur Verabschiedung des neuen Bebauungsplan bestimmt also entscheidend mit, was aus dem Bereich um den Meller Bahnhof wird. Die bisher eher stiefmütterlich behandelte Gestaltung dieses Bereichs rückt damit in den Fokus der Stadtplanung.

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    admin http:// <![CDATA[Künstler engagieren sich gegen Nazis in Melle]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=158 2007-10-22T11:09:48Z 2007-10-22T11:09:48Z Eine Gruppe Meller Künstlerinnen und Künstler plant sich mit einer Aktionsreihe gegen rechts zu engagieren. Den Auftakt macht am kommenden Freitag eine Performance von Roswitha und Dieter Pentzek. Die Darbietung beginnt um 14:00 Uhr vor dem Meller Bahnhof.

    Aus diesem Grund wird auch die Mahnwache am Bahnhof am kommenden Freitag bereits um 14:00 Uhr beginnen. Um 18:00 Uhr trifft sich dann die Bürgerinitiative zum zweiten Mal, wieder im Bayrischen Hof in Melle. Die Tagesordnung für das Treffen steht noch nicht fest.

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    admin http:// <![CDATA[Bericht im Meller Kreisblatt]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=157 2007-10-20T07:30:16Z 2007-10-20T07:30:16Z Texte gegen Rechts in den Kirchen - Bürgerinitiative wurde gestern gegründet

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    admin http:// <![CDATA[Bürgerinitiative gegründet]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=155 2007-10-19T22:49:30Z 2007-10-19T22:49:30Z 40 Meller Bürgerinnen und Bürger gründeten heute abend die Bürgerinitiative “Melle sagt Nein zu Nazis – im Bahnhof und anderswo!” Sie verabschiedeten folgende Erklärung:

    Wir die Unterzeichner wollen dem Einzug von NPD-Vertretern und Neo-Nazis in den Meller Bahnhof mit allen friedlichen und legalen Mitteln widerstehen und die Ausbreitung rechtsextremer Einstellungen nachhaltig bekämpfen.

    Dazu werden wir:

    • die Öffentlichkeit informieren und sensibilisieren
    • über Rechte Szene (speziell die NPD und Jürgen Rieger) aufklären
    • die Folgen des Einzugs von Nazis für Melle bewusst machen
    • die Informationspflicht und Verantwortung der Stadt Melle – Rat, Verwaltung, Ämter – und der
    • örtlichen Medien gegenüber den Bürgern einfordern
    • sinnvolle Gegenaktionen sammeln, planen und koordinieren
    • alle Ratsfraktionen und Landtagsabgeordneten im weiteren nachhaltigen Engagement gegen Rechtsextremismus unterstützen. 

    Wir unterstützen

    • alle Bemühungen, den Verkauf des Bahnhofs an Jürgen Rieger rückgängig zu machen und die Nutzung für Rechtsextremisten zu verhindern oder zu erschweren
    • die Weigerung der Stadt Melle, sich zum Bahnhofskauf zu überhöhtem Preis erpressen zu lassen
    • alle legalen gesellschaftlichen Initiativen, die sich gegen rechtextreme Bestrebungen, die NPD und den Bahnhofsverkauf an Rechtsextremisten einsetzen

    Im besten Fall wird der Verkauf des Bahnhofs an Rieger rückgängig gemacht und der Einzug von Nazis vereitelt. In jedem Fall wird dauerhaftes intensives Bürgerengagement gegen die verfassungsfeindliche NPD und ihre Anhänger notwendig. Darum streben wir ein breites parteiübergreifendes Bündnis aller Melleraner gegen Nazis im Bahnhof und anderswo an.

    Die Versammlung wählte Karin Arndt, Nina Birkemeyer, Wolfgang Loos und Gerhard Sattler ins Leitungsgremium. Julian Mestemacher ist für die Finanzen verantwortlich, Olaf Jörding für den Kontakt mit den Medien.

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    admin http:// <![CDATA[Panorama Bericht]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=153 2007-10-18T22:14:15Z 2007-10-18T22:14:15Z Der Panorama Bericht zu “Immobiliendeals mit Neonazis” ist inzwischen auch online verfügbar (rechts oben auf dieser Seite). Im Laufe des morgigen Tages wird dort auch der Text des Beitrags veröffentlicht.

    Gleich am Anfang des Beitrags wurde über Melle berichtet. Von den gezeigten Beispielen ist Melle die einzige Kommune, die nicht auf das Kaufangebot / den Erpressungsversuch eingegangen ist.

    Nicht gesagt wurde, dass die NPD-Fahne nicht mehr hängt und in näherer Zukunft auch wohl keine Fahne mehr hängen wird. Der Kauf durch Rieger wurde als Fakt dargestellt. Das ist insofern richtig, dass der Vertrag vorliegt. Allerdings haben laut heutigem Bericht im Meller Kreisblatt weder er noch die NPD Verfügungsgewalt über das Gebäude. Noch hat der Zwangsverwalter das Sagen. Hoffen wir, dass es so bleibt.

    Unqualifiziertes am Ende: Mein Lieblingsausschnitt ist der über die Gleise fliehende Herr Schimweg. Kein gutes Bild für Jemanden, der auch nach dem Verkauf noch erhobenen Hauptes durch Melle gehen wollte.

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    admin http:// <![CDATA[Veranstaltungshinweis]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=152 2007-10-18T09:14:21Z 2007-10-18T09:14:21Z mk19-10-2007.jpgAm Freitag, den 19.10.2007 um 18:00 Uhr findet im Bayerischen Hof (Bahnhofstraße) ein Treffen zur Gründung einer Bürgerinitiative “Melle sagt Nein zu Nazis – im Bahnhof und anderswo!” statt.

    Nach dem Treffen wird bis maximal 24:00 eine Mahnwache am Bahnhofsvorplatz (Zelt rechter Hand) stattfinden.

    Am Samstag werden Meller Bürger mit einem Stand auf dem Wochenmarkt weitere Informationen und Aktionsmöglichkeiten rund um das Thema “Nazis im Bahnhof? Melle sagt Nein!” anbieten.

    Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

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    admin http:// <![CDATA[Eine Gefahr gebannt]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=150 2007-10-18T08:09:24Z 2007-10-18T08:09:24Z Bericht KreisblattDas Meller Kreisblatt hat heute zwei gute Nachrichten zu bieten: Die Gefahr einer weiteren NPD-Flagge am Meller Bahnhof scheint zunächst gebannt. Der Zwangsverwalter des Gebäudes Ronald Michalski hat mit Herrn Schimweg einen Vergleich geschlossen, der das Anbringen solcher und ähnlicher Objekte verbietet. Herr Michalski wird dabei als “momentaner Hausherr” bezeichnet, das Gebäude steht also zur Zeit nicht unter der Kontrolle von Herrn Schimweg oder gar Herrn Rieger.

    Außerdem sammelten die Meller Kaufleute 6000 Unterschriften gegen die Nutzung des Bahnhofs durch die NPD.

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    admin http:// <![CDATA[Programmhinweis]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=149 2007-10-17T08:49:09Z 2007-10-17T08:49:09Z In den letzten Tagen gab es Gerüchte in der Stadt, die Sendung Panorama würde über Melle berichten. Jetzt wird es konkret: Am morgigen Dienstag Donnerstag wird die Sendung einen Bericht mit dem Titel “Immobiliendeals mit Neonazis: Die schmutzigen Geschäfte der Hauseigentümer” ausstrahlen.

    Sendetermine:
    Donnerstag, 18.10.07 , 22:00 Uhr, Das Erste
    Freitag, 19.10.07, 05:00 Uhr, Das Erste
    Freitag, 19.10.07, 10:30 Uhr, RBB

    Nachtrag: Homepage mit Vorschau und später vielleicht Reaktionen

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    admin http:// <![CDATA[Ein Transparent am Bahnhof]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=148 2007-10-15T13:32:22Z 2007-10-15T13:32:22Z Statt der NPD-Flagge hängt nun ein Transparent mit der Aufschrift “Nazis Out” am Bahnhof. Eine einfache Zeichnung zeigt eine NPD-Flagge die in einem Berg brauner Sch… steckt. Angebracht wurde das Transparent von Unbekannten, vermutlich am sehr frühen Sonntag morgen. Es ist davon auszugehen, dass es bald wieder entfernt wird.

    Die Stadt Melle wird es mittels Verfügung entfernen lassen. Dazu hat sie die Möglichkeit, weil es sich um ein denkmalgeschütztes Gebäude handelt. Würde sie das nicht tun, hätte sie auch keine Handhabe gegen Transparente mit rechten Parolen, ob von NPD, Rieger oder Schimweg aufgehängt. Die Verfügung geht an den Hausbesitzer, der das Transparent auf eigene Kosten entfernen muss. Kommt er der Aufforderung nicht nach, droht die Stadt damit es auf seine Kosten selbst zu entfernen.

    Da nicht davon auszugehen ist, dass der Besitzer dieses Plakat selbst angebracht hat und auch eine Zustimmung seinerseits unwahrscheinlich ist, wurde das Plakat illegal angebracht. Sollte Derjenige gefunden werden, der das Plakat angebracht hat, ist er wohl schadensersatzpflichtig.

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    admin http:// <![CDATA[Mahnwache von Samstag auf Sonntag - Nachtrag Bürgerinitiative]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=146 2007-10-14T12:54:58Z 2007-10-14T12:54:58Z Die Nachrichten in den Kommetaren überschlagen sich ja etwas. Ich versuche mal ein wenig zusammenzzfassen und auf das bisherige Wochenende zurückzublicken: Gestern trafen sich wie in den Kommentraen nachzulesen einige Aktive im Gasthaus Schmitz und auch am Bahnhof. Dort fand eine Mahnwache gegen rechts statt, die wohl einige Aufmerksamkeit auf sich zog. Die Kommentare dazu habe ich vom anderen Artikel hierher verschoben.

    In den Prozess der Bildung einer Bürgerinitiative kommt ebenfalls Bewegung. Eine konkrete Einladung folgt sicher bald.

    Nachtrag: Wie Gerhard in den Kommentaren schreibt ist die Gründung einer Bürgerinitiative am kommenden Freitag um 18:00 im Chinaimbiss, Bahnhof geplant.

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    mortimor http:// <![CDATA[Drei Fragen an Olaf Jörding]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=144 2007-10-13T23:11:21Z 2007-10-13T23:11:21Z Gestern stand Olaf mit drei Fragen über diesen Blog in der Zeitung. Außerdem berichtet das Meller Kreisblatt über zwei Treffen (oder auch Nicht-Treffen) von Journalisten mit Schimweg:

    17765903.jpg 17765905.jpg

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    admin http:// <![CDATA[Die Lokalpresse berichtet]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=142 2007-10-12T08:14:58Z 2007-10-12T08:14:58Z Meller Kreisblatt, 12.10.2007Das Meller Kreisblatt widmet dem Bahnhofsverkauf heute einigen Platz. Unter der Überschrift “Rieger hat schon den Schlüssel” berichtet die Zeitung über die juristischen Versuche das zukünftige Beflaggen zu verhindern. Der Plan eines Schulungszentrums scheint endgültig Geschichte zu sein. Rieger selbst spricht nur noch von Gastronomie mit Tagungen und Schulungen. Auf nur 12 Quadratmetern genehmigter Gastronomie, wie Bügermeister Berghegger angibt, wird das kuschelig.

    Auch die juristischen Seiten des Kaufs an sich werden in einem Interview mit Rechtsanwalt Hans Wedegärtner ein. Abgerundet wird das ganze durch einen Kommentar von Christoph Franken. Mein Lieblingssatz daraus:

    Aber etwas mehr nicht delegierter Druck von der ersten Stunde an wäre wünschenswert gewesen.

    Auch wenn ich mir nicht ganz sicher bin, wem hier vorgeworfen wird, zu wenig getan zu haben (hat nicht auch die Zeitung die erste Stunde durch die Nichtveröffentlichung verstreichen lassen?), sehe ich das mal als Aufforderung ein Bündnis gegen Rechts, eine Bürgerinitiative oder ähnliches ins Leben zu rufen. Um eine Räumlichkeit zu suchen, wäre die Frage nach dem Termin sinnvoll. Lieber unter der Woche abends oder am Wochenende?

     

    Noch ist es nicht zu spät!

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    admin http:// <![CDATA[Die Fahne ist weg]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=140 2007-10-11T06:38:51Z 2007-10-11T06:38:51Z Wie bereits gestern Abend ab 22:00 Uhr in den Kommentaren auf den vorherigen Artikel zu lesen war, weht die Fahne nicht mehr über dem Meller Bahnhof. Die Polizei bemerkte diesen Vorgang dem Vernehmen nach wohl erst heute morgen gegen 06:00 Uhr. Ebenfalls in einem Kommentar wurde auf dieses Gerücht der Schlüsselübergabe des Bahnhofs an Rechte hingewiesen. Aber schon in den Kommentaren auf indymedia.de wird es als Fake bezeichnet. Ohne eine weitere Bestätigung tendiere ich dazu, dem nicht zu glauben.

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    admin http:// <![CDATA[Berichte über die Flagge]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=138 2007-10-10T14:57:31Z 2007-10-10T14:57:31Z mk20071010.jpgAuch das Meller Kreisblatt hat bereits heute über die Flagge berichtet (siehe Bild). Die Stadt sucht nach rechtlichen Möglichkeiten, die Flagge zu entfernen, heißt es dort.

    Eine Meldung des ddp zum Thema gibt es auch, daraufhin entstand wohl auch dieser Artikel der Onlineausgabe Rheinischen Post mit der Überschrift: NPD-Fahne weht über deutschem Bahnhof.

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    admin http:// <![CDATA[Die Fahne hängt!]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=133 2007-10-09T22:30:22Z 2007-10-09T22:30:22Z Der Schreck de heutigen Tages:

    bahnhof20071004_41.jpg bahnhof20071004_31.jpg bahnhof20071004_21.jpg bahnhof20071004_11.jpg 

    Daraus ergeben sich wie imemr die gleichen Fragen: Nur eine Verschärfung des Bluffs? Oder doch wirklich verkauft? Der Bahnhof ist für Melle jetzt noch weniger eine Visitenkarte als zuvor.

    Außerdem wurde beobachtet, wie Herr Schimmweg einige Dinge aus dem Gebäude räumte.

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    admin http:// <![CDATA[Serverausfall]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=132 2007-10-09T22:30:15Z 2007-10-09T22:30:15Z Leider kam es zu einem längeren Ausfall. Der Server auf dem dieses Blog lag, wurde gehackt. Es deutet allerdings nichts auf einen rechten Hintergrund hin. Der Hacker hat nix gelöscht, sondern den Rechner nur für Atacken auf andere benutzt. Inzwischen schein alles soweit wieder zu laufen. Ich bitte den Ausfall zu entschuldigen.

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    admin http:// <![CDATA[Rückblick aufs Wochenende]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=125 2007-10-09T22:30:08Z 2007-10-09T22:30:08Z Spät aber doch noch gerade ein paar Artikel vom Wochenende: Links aus dem MK, danach aus der Grönegau-Rundschau:

    Meller Kreisblatt Grönegau Rundschau 1 Grönegau Rundschau 2

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    admin http:// <![CDATA[Aktuelle Bahnhofsbilder]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=123 2007-10-05T07:44:10Z 2007-10-05T07:44:10Z Bahnhof 1 Bahnhof Bild 2 Bahnhof Bild 3 Bahnhof Bild 4

    Die Bilder sprechen für sich.

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    admin http:// <![CDATA[Fernsehbericht bei RTL Regional]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=118 2007-10-05T07:41:24Z 2007-10-05T07:41:24Z Der gestrige Bericht ist inzwischen auch auf den Seiten von RTL Regional abrufbar.

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    admin http:// <![CDATA[TAZ: Nicht den Delmenhorster Weg gehen!]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=117 2007-10-04T08:42:00Z 2007-10-04T08:42:00Z Artikel TAZ

    Auch die TAZ berichtet wieder über den Meller Bahnhof. Neben dem Artikel, der im Wesentlichen die bereits bekannten Fakten enthält, ist der Kommentar auf der rechten Seite lesenswert. Neben der Frage des Umgangs mit den Kaufangebot an sich wird auch die Rolle von Presse und Öffentlichkeit thematisiert.

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    mortimor http:// <![CDATA[Fotoimpressionen von der Demo am Montag]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=109 2007-10-04T07:09:24Z 2007-10-04T07:09:24Z   demo21.jpg  demo1.jpg  demo31.jpg

      demo41.jpg  demo5.jpg  demo7.jpg

    Nachtrag: Weitere Bilder gibt es hier: http://www.melle-gegen-nazis.de.vu/demo3.html, http://www.nord-west-media.de/index.php?id=2016

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    admin http:// <![CDATA[Rieger plant “deutsche Gastronomie”]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=106 2007-10-03T11:12:09Z 2007-10-03T11:12:09Z Wie der Kölner Stadtanzeiger auf seiner Homepage berichtet, hält NPD-Funktionär Rieger den Kaufpreis, wie er im Vertrag steht, für gerechtfertigt. Er bezichtigt die Stadtverwaltung der Lüge, wenn sie behaupte der Bahnhof sei weniger Wert. Rieger zeigt sich überzeugt, im Bahnhof eine “deutsche Gastronomie” einrichten und dort “Veranstaltungen ausrichten” zu können.

    Damit bliebe es bei einer Gastronomischen Nutzung nur im größeren Rahmen. Ob dafür eine Nutzungsänderung nötig ist müssen wohl Juristen beurteilen. Offen bleibt allerdings, ob der rechte Rechtsanwalt wirklich diese Pläne verfolgt oder nur den Druck auf die Stadt weiter erhöhen möchte, dass Gebäude doch noch zu kaufen.

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    admin http:// <![CDATA[Veranstaltung mit Heiner Bartling am 04.Oktober]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=105 2007-10-02T11:36:33Z 2007-10-02T11:36:33Z Unter dem Motto “Gemeinsam gegen Rechts” lädt die SPD Melle zu einer Diskussionsveranstaltung am 04. Oktober um 19:00 Uhr ins Meller Forum ein. Der Meller Stadtratsfraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Wilhelm Hunting hat dazu den innenpüolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heiner Bartling eingeladen. Bartling ist ehemaliger Innenminister des Landes Niedersachen und als solcher ein sicher kompetenter Ansprechpartner für dieses Thema. Aus der Einladung:

    Die Diskussion zum Meller Bahnhof hat deutlich gemacht, dass auch wir wachsam sein müssen, um unerwünschten Entwicklungen entgegenzutreten.

    Wir würden uns über zahlreichen Besuch freuen

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    admin http:// <![CDATA[Eine Meller Großdemo]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=104 2007-10-01T18:42:59Z 2007-10-01T18:42:59Z Die Demo ist gelaufen. Es war schön, dass sich laut NDR-Bericht (illustriert von einem Bild der Demo am Samstag) etwa 3000 Menschen beteiligt haben. Die NOZ spricht von der gleichen Zahl. Auch ich möchte (wie so viele heute) danken. Aber nicht nur den Mellerndie da waren und so ein klares Zeichen gesetzt haben (denen auch, aber wir tun das ja für uns!) sondern endlich auch mal denen, die uns Meller von außen unterstützen. Es war heut eben nicht nur die Meller Bevölkerung auf den Beinen, sondern auch viele aus dem Umland, die mit uns gemeinsam ein Zeichen gesetzt haben.

    Es war die Demo des Stadtrates. Als solche war sie angekündigt, da war klar, daß nur die Politiker reden. Wenn die vier Fraktionen soetwas organisieren, dann ist es klar, dass jerder zu Wort kommen möchte. Mehr Redner hätten auch nicht gepasst. Wen das stört, der muß bedauern, das Meller so eine “Großdemo” mit längerer Vorlaufzeit und technischer Ausstattung nicht ohne die Politik organisiert bekommen. Umso wichtiger, dass wir uns ernsthafte Gedanken um die Bildung eines breiten Bündnisses machen, in dem nicht nur die Fraktionen im Stadtrat das sagen haben.

    Heute haben wir allein durch die Menge ein klares Zeichen gegen rechts gesetzt. Das ist Klasse. Mehr dann morgen.

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    admin http:// <![CDATA[Aufruf zur Demo]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=103 2007-10-01T09:33:42Z 2007-10-01T09:33:42Z Inzwischen ist auf der Homepage der Stadt Melle ist nun ein Aufruf zur Demonstration Meller gegen Rechts veröffentlicht. Im Meller Kreiblatt ist ein Artikel erschienen, der auch auf die Demo vom Samstag eingeht.

    Viele weitere Bilder zur Demo am Samstag gibt es auch bei http://www.melle-gegen-nazis.de.vu

    Am Wocheende hat auch Spiegel Online einen weiteren Artikel veröffentlicht. In den Online-Ausgaben weiterer Zeitungen wird der Verkauf ebenfalls erwähnt.

    (Die Anfangs falschen Links wurden korrigiert. Danke für den Hinweis)

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    admin http:// <![CDATA[Gestern Demo, Morgen Demo]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=102 2007-09-30T14:49:02Z 2007-09-30T14:49:02Z Noch mal ein dickes Dankeschön an alle, die dafür gesorgt haben, dass die Demo gestern ein erfolg wurde. Das wollen wir morgen nochmal steigern. Die vier Fraktionen im Meller Stadtrat rufen zu dieser Demo auf und organisieren sie. Ich zitiere Gerda Hövel, Ortbürgermeisterin von Melle-Mitte:

    Wir wollen mit dieser Aktion ein Zeichen setzten. Wir Meller Mandatsträger werden gemeinsam mit den Meller Bürgern zeigen,

    dass wir gemeinsam/geschlossen gegen Rechts kämpfen,
    dass wir uns nicht erpressen und einschüchtern lassen
    und uns mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen ein NPD-Schulungszentrum in Melle zur Wehr setzen werden.

    Hier nochmal das Flugblatt zur Demo !

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    admin http:// <![CDATA[Bilder von der Demonstration]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=92 2007-09-29T19:00:47Z 2007-09-29T19:00:47Z Viele sind waren da, erst recht, wenn man das Wetter berücksichtigt. Vielleicht 300 oder 400? Hier ein paar Eindrücke:

    Interview JuttaDie Demonstrationsleiterin Jutta Dettmann (Vorsitzende der Jusos Melle) gibt Nordwest-TV ein Interview.
    demo20070929_0786.jpgdemo20070929_0787.jpgdemo20070929_0790.jpg 
    Alfred ReehuisRede am Abschluss von Alfred Reehuis
    demo20070929_0801.jpgdemo20070929_0797.jpg
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    admin http:// <![CDATA[NDR Bericht]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=91 2007-09-29T18:49:25Z 2007-09-29T18:49:25Z Für alle die es nicht im Original gesehen haben, hier noch ein Link zum Fernsehbericht am gestrigen Freitag: http://www3.ndr.de/ndrtv_pages_video/0,,SPM14442_VID4293436,00.html

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    mortimor http:// <![CDATA[Artikel und Kommentar der NOZ]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=89 2007-09-29T16:34:47Z 2007-09-29T16:34:47Z Das Thema Bahnhofkauf durch Rieger erschien heute auf Seite 1 der Neuen Osnabrücker Zeitung:

       mk29092007.jpg

    (Meller Kreisblatt vom 29.09.2007)

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    admin http:// <![CDATA[Demonstrationen Samstag und Montag]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=86 2007-09-29T09:49:52Z 2007-09-29T09:49:52Z Banner

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    admin http:// <![CDATA[Demonstration heute, Samstag, 15:30 Uhr am Stadthaus]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=87 2007-09-29T09:46:41Z 2007-09-29T09:46:41Z melle-gegen-nazis.de.vuInzwischen ist die Demonstration angemeldet. Der Treffpunkt ist am Stadthaus. Von dort soll es einen Zug zum Bahnhof geben. Initiiert wurde diese Demo wie schon die Demos vor 2 Wochen von Meller Jugendlichen.

    Der Treffpunkt ist außerhalb des Herbstfestes, am Stadthaus am Schürenkamp.  

    Bitte mobilisiert reichlich, damit wir schon heute ein Zeichen setzen! der Termin wird auch im Radio verbreitet!

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    admin http:// <![CDATA[Herbstfest eröffnet]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=83 2007-09-29T09:38:42Z 2007-09-29T09:38:42Z Gerade wurde bei nicht so tollem Wetter das Herbstfest eröffnet. Für die Kaufmannschaft sprach Michael Sutmöller. Er erklärte, dass auch die Meller Kaufmannschaft den Kampf gegen den Bahnhofsverkauf unterstütze. Dazu liegen in Meller Geschäften Unterschriftenlisten aus, auf denen jeder seine Ablehnung der Pläne kundtun kann.

    Die Meller Ortsbürgermeisterin Gerda Hövel, die das Herbstfest offiziell eröffnete, rief danach zur Teilnahme an der von allen vier im Rat vertretenen Parteien unterstützte Demonstration am Montag auf. (Flugblatt Demo).

    Bürgermeister Berghegger betonte noch einmal die bekannte Linie der Stadt. Die Stadt wird ihr Vorkaufsrecht zu diesen Konditionen (700.000 €) nicht wahrnehmen.

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    admin http:// <![CDATA[Bericht auf spiegel.de]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=82 2007-09-29T07:00:20Z 2007-09-29T07:00:20Z Neonazi-Anwalt Rieger kauft alten Bahnhof in Melle (Ja, Döring ist immer noch falsch)

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    admin http:// <![CDATA[Demonstration am Montag bestätigt]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=81 2007-09-28T15:58:14Z 2007-09-28T15:58:14Z Am Montag wird es um 17:00 Uhr eine große Demonstration auf dem Marktplatz / am Rathaus geben. Die Flyer werden morgen auf dem Herbstfest verteilt. Wer mit verteilen möchte, wird sicher einen packen bekommen. Das organisieren wir dann spontan. Da zeigen wir, da zeigt ganz Melle, was es von dieser erpresserischen Allianz Schimmweg und Rieger hält. Zeigt Eure Solidarität. Kommt am Montag zur Demonstration!

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    admin http:// <![CDATA[Es gibt (noch) keine organisierte Initiative]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=80 2007-09-28T15:42:54Z 2007-09-28T15:42:54Z Zu all den Presse- und Medienanfragen: Ich schreibe bisher nur dieses Blog. Ich hoffe das sich demnächst eine Iniative als breites gesellschaftliches Bündnis bilden wird.

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    admin http:// <![CDATA[Demo morgen, Samstag 15:30?! oder Montag?!]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=79 2007-09-28T15:30:24Z 2007-09-28T15:30:24Z Die Mobilisierung funktioniert wieder mal recht zügig. Klasse. Einige Menschen haben sich für morgen um 15:30 Uhr vor dem Rathaus verabredet. Auf jeden Fall werden auf dem Meller Herbstfest ja eh genügend Menschen sein. Wie man in dem Trubel eine geordnete Demo veranstalten will ist mir allerdings schleierhaft. Das Programm vom Herbstfest gibt es z.B. hier. Hoffentlich gehts zivilisiert zu. Chaos durch NP-Gegener ist genau das was die Rechten wollen und ausschlachten werden.

    Die Stadt und alle Parteien machen sich ebenfalls Gedanken. Wahrscheinlich gibt es dazu ein Staement zur Eröffnung des Herbstfestes. Dem vernehmen nach ist dort eine organisierte Demo für Montag ins Auge gefasst.  Diese sollte man auf jeden Fall durch Anwesenheit unterstützen.

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    admin http:// <![CDATA[Der NDR berichtet online]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=78 2007-09-28T13:35:54Z 2007-09-28T13:35:54Z Rechtsextremist Rieger kauft alten Bahnhof in Melle

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    admin http:// <![CDATA[NPD kauft Meller Bahnhof]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=77 2007-09-28T13:26:41Z 2007-09-28T13:26:41Z Melle ist nicht Menden! Hier kauft die NPD!

    Der Meller Bahnhof ist an die NPD verkauft. Der Vertrag liegt vor. Ist es wirklich die Absicht dort ein Schulungszentrum zu errichten oder soll die Stadt unter Druck gesetzt werden, doch zu einem überteuerten Preis zu kaufen? Soll sich Melle erpressen lassen? Wird Herr Rieger vom Kauf zurücktreten, wenn die Stadt nicht kauft? Oder nutzt die NPD das dann wohl kommende juristische Gefecht um Nutzungsgenehmigungen nur zur Selbstdarstellung vor der kommenden Landtagswahl? Die Strategie das Thema klein zu halten ist auf jeden Fall gescheitert. Was nun?

    Auf jeden Fall ist es Zeit deutlich ein weiteres Zeichen zu setzen, dass Melle gemeinsam gegen Rechts zusammensteht. Kein Raum für Nazis! Besonders, da die Medien scheinbar stärker auf dieses Thema einsteigen. Bisher haben sich bereits Hitradio Antenne, Sat 1 und der NDR gemeldet!

    Ich bin auf jeden Fall in einer halben Stunden am Bahnhof. Vielleicht schafft es ja jemand dort auch schon zu sein.

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    admin http:// <![CDATA[Bahnhof verkauft!]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=76 2007-09-28T11:47:53Z 2007-09-28T11:47:53Z Folgende Meldung erreichte mich gerade. Ich hatte noch keine Möglichkeit es zu überprüfen :

    Extremismus/Kommunen/

    Alter Bahnhof in Melle an Rechtsextremisten verkauft

    Melle (dpa/lni) - Der Hamburger Rechtsextremist Jürgen Rieger hat das alte Bahnhofsgebäude in Melle bei Osnabrück gekauft. Die Stadt bestätigte den Kauf am Freitag. Nach Angaben einer Sprecherin prüft die Kommune nun, ob sie ein Vorkaufsrecht hat. Rieger habe das Gebäude für 700 000 Euro erworben. Der Verkehrswert des Gebäudes liegt nach früheren Angaben der Stadt lediglich bei rund 200 000 Euro. Vor einigen Wochen hatte Rieger erklärt, er wolle in dem Gebäude ein Schulungszentrum für NPD-Mitglieder und die «nationale Jugend» einrichten. 2006 hatte sich das NPD-Vorstandsmitglied vergeblich um den Kauf eines Hotels in Delmenhorst bemüht.

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    admin http:// <![CDATA[Diskussion im Forum]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=75 2007-09-28T09:42:46Z 2007-09-28T09:42:46Z Am 04. Oktober lädt die SPD in Forum ein. Ab 19:00 Uhr soll es dort eine Diskussionsveranstaltung unter dem Motto “Gemeinsam gegen Rechts” mit dem ehemaligen Innenminister des Landes Niedersachsen Heiner Bartling geben. Bartling ist jetzt Innenpolitischer Sprecher der SPD Fraktion im niedersächsischen Landtag. Die Einladung ist unterzeichnet vom Landtagskandidaten der SPD Wilhelm Hunting:

    Die Diskussion zum Meller Bahnhof hat deutlich gemacht, dass auch wir wachsam sein müssen, um unerwünschten Entwicklungen entgegenzutreten.

    Wir würden uns über zahlreichen Besuch freuen

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    admin http:// <![CDATA[Menden ist nicht Melle]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=74 2007-09-22T12:16:20Z 2007-09-22T12:16:20Z Angeblich hat sich die Gemeinde Menden anders entschieden als die Stadt Melle. Wie npd-blog.info unter berufung auf einen Artikel der Westfalenpost berichtet, hat sie das Gut Rödinghausen gekauft, für das Rieger ebenfalls ein Angebot vorgelegt hat. (ältere Meldung auf npd-blog.info)

    An dieser Stelle sei auch noch auf einen Kommentar zu “Kurz Notiert” verwiesen: Wer ist Jürgen Rieger, basierend auf Informationen  aus Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Jürgen_Rieger).

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    admin http:// <![CDATA[Grönegau Rundschau (korrigiert)]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=71 2007-09-22T11:54:03Z 2007-09-22T11:54:03Z  Als nicht täglich erscheinendes Medium, bemüht sich die Grönegau Rundschau die Geschichte in ihrer heutigen Ausgabe aufzuarbeiten. Auf einer Doppelseite finden sich dazu drei Artikel:

    • Die lukrative Drohung von rechts: Eine zeitliche Auflistung des Geschehenen. Sachlich geschrieben, schön bebildert. Gefällt mir.

    • “Nachgehakt” bei Olaf Jörding: Ein Interview mit mir, kommentiere ich mal nicht, könnt ihr ja machen ;-)

    • Der Bluffer: Artikel vom Herausgeber geschrieben. Im ersten Teil gehts um Herrn Schimmweg, der ja plötzlich nichts mehr sagen möchte. So weit, so gut. Dass er einen Pressereferenten hat, überrascht mich! Das Ende dieses Artikels gefällt mir aber nicht: Die Demonstration wird als überflüssig hingestellt. Wenn alle den Bluff durchschaut hätten, wäre sie womöglich gar nicht zustande gekommen. Immerhin gibt er zu, dass die Demo nicht geschadet hat. Und auch dem Vorwurf der Hysterie gegen den Kirchenkreistag möchte ich widersprechen. Jedes Statement gegen rechts ist richtig und wichtig. Oder ist auch die Erklärung des Stadtrats hysterisch?

    Die heutigen Leserbriefe im MK setzen sich weiter kritisch mit der Art der (Nicht-)berichterstattung auseinander. Immerhin werden sie abgedruckt, auch wenn sie der Redaktion so wohl eher nicht gefallen.

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    admin http:// <![CDATA[Kurz notiert]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=67 2007-09-21T17:01:54Z 2007-09-21T17:01:54Z Schon älter, aber irgendwie durchgefallen: Eine Pressemitteilung der SPD Stadtratsfraktion zum Thema. Auch der Kreisvorstand der SPD im Landkreis Osnabrück wird sich in seiner nächsten Sitzung mit dem Thema beschäftigen.

    Genug erstmal von meiner Partei: Am morgigen Samstag gibt es auf dem Wochenmarkt einen Informatiosstand Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Osnabrück. Aufbauen wollen sie so gegen 10:00 Uhr.

    Und eine Rückmeldung der Linken zu meinem Eintrag vom 12.09. : Sie legen Wert darauf, sich wirklich dafür zu interessieren und nicht nur “Fuß fassen” zu wollen. Als Mitglied der SPD hab ich das etwas flapsig formuliert, ohne es negativ zu meinen. Es muss sogar Anspruch jeder demokratischen Partei sein, flächendeckend präsent zu sein, auch wenn einige meiner Parteigenossen das vielleicht nicht so gern lesen.

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    admin http:// <![CDATA[Stadtrat verabschiedet gemeinsame Erklärung (Update)]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=66 2007-09-20T19:24:19Z 2007-09-20T19:24:19Z Nachdem sich bereits der Kirchenkreistag, das Parlament der Ev.-luth. Kirche im Kirchenkreis Melle, einstimmig gegen den Verkauf an NDP-nahe Personen ausgesprochen hatte, verabschiedete der Stadtrat eine gemeinsame Erklärung. Der Ortsrat Melle-Mitte hatte das Thema gestern nicht auf der Tagesordnung, Ortsbürgermeisterin Hövel erwähnte es nur kurz. Am Anfang de Sitzung übergaben Meller Jugendliche die schon in vorherigen Einträgen erwähnte Unterschriftenliste mit inzwischen mehr als 1000 Unterschriften.

    Danach legte Bürgermeister André Berghegger nochmal den bekannten Verlauf der Geschehnisse da, bevor Alfred Reehuis die gemeinsame Erklärung einbrachte:

    Gemeinsame Erklärung des Rates der Stadt Melle

    Wir wenden uns entschieden gegen die Einrichtung eines NPD-Schulungszentrums im Bahnhofsgebäude in Melle-Mitte. Ein Erwerb zu völlig überhöhten Preisen wegen des angeblichen Kaufinteresses eines NPD-Funktionärs ist indiskutabel. Die Stadt Melle lässt sich nicht erpressen. Wir begrüßen ausdrücklich das Engagement der Meller Bürgerinnen und Bürger, die sich zur Verhinderung der Einrichtung eines NPD-Schulungszentrums im Bahnhofsgebäude in Melle-Mitte spontan und beeindruckend entwickelt hat. Das bisherige Vorgehen der Stadt Melle in Abstimmung mit dem Landkreis Osnabrück, der Polizei und dem Verfassungsschutz wird ausdrücklich unterstützt. Die Situation wird weiterhin sehr ernstgenommen. Rat und Verwaltung werden alle rechtsstaatlichen Maßnahmen ergreifen, um die angestrebte Nutzung für ein Schulungszentrum der NPD zu unterbinden.

    Im späteren Verlauf wurde die Erklärung einstimmig verabschiedet. Vorher gab es jedoch einen Änderungsantrag, der Volker-Theo Eggeling (SPD, Ortbürgermeister Neuenkirchen) gestellt wurde:

    Was schon den Medien - Presse, Hörfunk, Fernsehen, Internet usw. - bekannt ist, darf künftig den Mandatsträgern der Stadt vom Bürgermeister nicht ohne zwingenden rechtlichen Grund vorenthalten werden.

    Er kritisierte in seiner Begründung sowohl den Umgang der Stadtspitze mit den Mandatsträgern und mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt. Er warf dem Bürgermeister vor, durch seine Informationspolitik den Rat zu bevormunden und seine Mitglieder zu potentiellen Lachnummern für die Menschen der Stadt zu machen. Selbst freie Mitarbeiter der Zeitung hätten mehr gewusst, als die Entscheidungsträger des Lokalparlaments. IM bezug auf die Meller Bürgerinnen und Bürger zitierte Eggeling den Lantagspräsidenten Gansäuer (CDU) mit den Worten “Demokraten müssen Flagge” zeigen. Faschistoiden Umtrieben müsse offensiv entgegen getreten werden. Geheimnistuerei begünstige nur die Neonazis. Auch den Umgang des Meller Kreisblatts mit Steffen Meyer kritisierte er.

    Für seinen Antrag konnte Eggeling nur eine weitere Fraktionskollegin begeistern. Weitere 7 Kommunalpolitiker sich, der Rest lehnte den Antrag ab. Berghegger betohnte trotz dieser Kritik alles wieder so zu machen. Er halte sein Vorgehen weiterhin für richtig.

     Nachtrag: Der Redebeitrag von Volker Theo eggeling wie er vor der Sitzung verteilt wrde: eggeling1.pdf eggeling2.pdf

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    admin http:// <![CDATA[Aus Verwaltung und Politik]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=64 2007-09-18T19:52:01Z 2007-09-18T19:52:01Z Die Bürgermeister der Stadt Melle, Dr. André Berghegger, wendet sich heute mit einer Anzeige im Meller Kreisblatt an die Meller Bügerinnen und Bürger. Er dankt ihnen darin für das rege Interesse am dohenden Verkauf des Bahnhofs. Gleichzeitig bittet er um Entschuldigung, dass er nicht alle E-mails beantworten kann und weist auf die Veröffentlichungen der Stadt im Kreisblatt und auf der Internetseite hin.

    Schön, dass das Interesse so groß ist, dass die Verwaltung mit Einzelantworten überfordert ist. Mal sehen wie groß das Interesse an der Stadtratssitzung am Donnertsag ist. Auf Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen wurde die Tagesordnung erweitert. Sie haben einen Antrag mit dem Titel “Kein NPD-Schulungszentrum im Bahnhof Melle” eingereicht. Diese Sitzung ist wie immer öffentlich. Fragen an den Rat können unter dem Tagesordnungspunkt “Einwohnerfragestunde” gestellt werden. Getagt wird ab 17:00 Uhr im Forum am Kurpark.

    Bereits am morgigen Mittwoch tagt der Ortsrat Melle. Die auf der Homepage der Stadt veröffentlichte Tagesordnung gibt keinen Anhaltspunkt, dass der Bahnhof dort Thema ist. Aber vielleicht gab es ja auch hier eine Änderung der Tagesordnung. Der Ortsrat tagt ab 19:30 Uhr im Rathaus. Auch diese Sitzung ist natürlich öffentlich.

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    admin http:// <![CDATA[Leserbriefe]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=63 2007-09-16T20:57:08Z 2007-09-16T20:57:08Z Ein Gott sei Dank ruhiges Wochenende liegt hinter uns. Es scheint nichts passiert zu sein. Einzig die Leserbriefe im Meller Kreisblatt vom Samstag nehmen sich des Bahnhofs an.  Auch hier werden unterschiedliche Meinungen zum vorgehen der Stadtverwaltung und der Zeitung deutlich, das Thema möglichst lange unter der Decke zu halten.

    Die Leserbriefe wurden auch schon in den Kommentaren zum vorherigen Beitrag thematisiert. Einer der Leserbriefschreiber ist Volker Theo Eggeling. Er stellt sich gegen das erwähnte Vorgehen der Zeitung, spricht von Selbstzensur. Damit stellt er sich auch gegen seinen Parteifreund Hunting. Politische Dummheit oder ein Zeichen innerparteilicher Demokratie? Ich kann mir auf jeden Fall nicht vorstellen, dass ein führender Kommunalpolitiker das Vorgehen so öffentlich kritisiert. 

    Unbestätigt ist bisher diese Information, die ich auf dem Gesmolder Kirmes aufgeschnappt habe: Steffen Meyer, der Autor des taz-Artikels, der das ganze ins Rollen brachte, darf wohl kaum noch für das Meller Kreisblatt schreiben. Angeblich soll er nur noch Sportberichte im Kreisblatt veröffentlichen können.

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    admin http:// <![CDATA[Meller Gerücht]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=62 2007-09-14T13:27:48Z 2007-09-14T13:27:48Z Angeblich such irgendjemand (der alte Besitzer, die NPD, jemand anderes??) einen Hausmeister für den Bahnhof. Tut sich also doch noch was? Immerhin hängt ja ein angeblicher Briefkasten der NPD am Bahnhof, aber auch einer der mit Stadt Melle beschriftet ist. Oder möchte jemand einfach nur auf der Welle mitreiten (Gratulation, das Gerücht ist im Internet)? 

    Da wir nicht wissen ob überhaupt oder wer und für wann, ist dies wohl der inhaltlich nichtssagenste Artikel im Blog. Aber über Melle verrät er schon was: solche Gerüchte gehören zu dieser Stadt (nicht nur zu dieser) - ob man das jetzt mag oder nicht.

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    admin http:// <![CDATA[Heut mal nur ein Link]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=61 2007-09-13T13:08:17Z 2007-09-13T13:08:17Z Es tut sich wenig. Meißtens gibt es nur inhaltsähnliche Artikel zu bereits bekannten Meldungen. Also nur ein Link:

    npd-blog.info: NPD-Immobiliendeals: Ca$h from ideology

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    admin http:// <![CDATA[Was wird aus dem Bahnhof?]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=60 2007-09-12T16:00:15Z 2007-09-12T16:00:15Z Nein sagen können wir ja ganz gut. Da haben wir bewiesen. Aber können wir auch sagen, wie wir uns die Zukunft des Bahnhofs vorstellen? Auch wenn die NPD nicht kommt, ist es trotzdem eine Schande, falls er weiter so ungenutzt bleibt. Da die Stadt nach eigener Aussage bereit ist, das Gebäude zu einem vernünftigen Preis zu kaufen, sollte es auch Nutzungsideen geben. Welche Ideen habt Ihr? (Ich duze mal ganz plump!) Oder soll die Stadt das Geld besser für andere Zwecke verwenden und sich raus halten? Greift zur Tastatur und kommentiert!

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    admin http:// <![CDATA[(Wie) gehts weiter?]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=59 2007-09-12T15:59:42Z 2007-09-12T15:59:42Z  

    Die NPD und ihr Funktionär Rieger scheinen in die Flucht geschlagen, wenn sie denn je ernsthaft kommen wollten. Allerdings erhalte ich immer noch Anfragen, was wir hier als nächsten tun, ob noch eine Demo geplant ist. Neben Antifa OS-Südkreis ist auch die Linkspartei neugierig. Dort scheint man die Möglichkeit zu wittern in Melle Fuß zu fassen. Angeblich ist am Wochenende ein Infostand geplant. Soll es noch eine Demo geben? Etwa bei Herrn Schimweg wie in den Kommentaren vorgeschlagen? Oder besser am Samstag in Hannover gegen den Wahlkapfauftakt der NPD. Dort findet unter dem Motte bunt statt braun das Fest für Demokratie statt (Infos auf den Webseiten der Stadt Hannover, oder auf dieser Sonderseite des Antifaschistischen Aktionsbündnis Hannover oder auf vielen anderen Seiten ?

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    admin http:// <![CDATA[Noch mehr Demobilder]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=58 2007-09-12T08:30:23Z 2007-09-12T08:30:23Z “Melle gegen Nazis.de.vu” veröffentlicht weitere Bilder von der Demonstration am Montag: http://www.melle-gegen-nazis.de.vu/bilderdemo.html

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    admin http:// <![CDATA[Schimweg schweigt]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=57 2007-09-12T08:22:51Z 2007-09-12T08:22:51Z Laut einem Artikel des Meller Kreisblatts (Onlineversion) vom heutigen 12.09. mag Herr Schimweg zur Zeit keine Auskünfte zum Thema Bahnhofsverkauf geben. Da auch kein Anlieger etwas vom Einzug der NPD in den Bahnhof bemerkte, scheint also auch der Namenszug am Briefkasten eine weitere Täuschung zu sein.

    Noch am Wochenende war der Besitzer des Bahnhofsgebäudes deutlich redseliger. Ziemlich selbstsicher kündigte er noch gegenüber Meller Bürgern an, den Bahnhof zu verkaufen. Trotz der damit verbundenen Unruhe wolle er danach aber weiter in Melle wohnen bleiben.

    Haben vielleicht auch andere schon vor der Veröffentlichung im der taz von den Plänen Schimwegs gehört - sei es von ihm selbst oder von anderen?

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    admin http:// <![CDATA[Melle auf myvideo.de]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=56 2007-09-11T14:51:55Z 2007-09-11T14:51:55Z Auch auf myvideo.de sind Videos über die Demo hochgeladen worden:

    Demo gegen NAZIS in Melle - MyVideo

    Gegen nazi-schule in melle - MyVideo 

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    admin http:// <![CDATA[Melle sagt nein sagt Danke!]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=55 2007-09-11T12:47:20Z 2007-09-11T12:47:20Z
  • Für über 1.500 Besucher in den ersten beiden Tagen.
  • die vielen aufmunternden Mails.

  • die neuen Kontakte

  • alle, die mir Artikel und sonstige Infos zukommen lassen haben

  • an Martin für die Fotos und den Banner

  • an alle, die sich gegen die feindliche Übernahme des Bahnhofs engagieren! 
  • Jetzt scheint sich ja alles wieder ein wenig zu beruhigen. Aber kein Grund hier zuzumachen. Erstmal abwarten ob die Sache wirklich ausgestanden ist. Und dann müssen wir ja noch sehen, was aus dem Bahnhof werden soll …

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    admin http:// <![CDATA[Überregionales Interesse]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=54 2007-09-11T12:09:49Z 2007-09-11T12:09:49Z Wie zu erwarten berichtet die taz nocheinmal. Aber auch andere Blätter wie Westfalenpost und Hamburger Abendblatt haben berichtet.

    Im taz-Artikel wird übrigens auf http://www.melle-gegen-nazis.de.vu/ verwiesen. Ich dachte ich könnte das auch mal wieder tun. Ihr habt schließlich den Großteil der Arbeit gemacht! Dafür Danke! (wo Ihr schon allen anderen dankt)

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    admin http:// <![CDATA[Meller Kreisblatt heute - Fragen an Herrn Franken]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=53 2007-09-11T08:13:59Z 2007-09-11T08:13:59Z Die lokale Zeitung berichtet unter Eine Stadt macht gegen Rechts mobil und kommentiert unter Das Meller Signal ist eindrucksvoll eindeutig. Herr Franken kritisiert hier im zweiten Absatz die ”taz” und damit auch seinen eigenen freien Mitarbeiter Steffen Meyer für ihren Bericht über den Verkauf. Sowohl dpa als auch das Kreisblatt seien sich einig gewesen, den Rechten nicht zur gewünschten Publicity zu verhelfen. Die “taz” nennt der dumm.

    Ist es wirklich dumm, über die Pläne der NPD zu berichten? Vielleicht sogar generell? Möchte Herr Franken das Thema lieber totschweigen? Oder nur in diesem Fall? Wenn ja, woher sollte die “taz” davon wissen? Oder zielt Herr Franken nur auf seinen Mitarbeiter und nicht auf die Zeitung?

    Noch ein paar Fragen: Hat nicht erst die Veröffentlichung dazu geführt, dass Herr Rieger (falls er jemals kaufen wollte) von dem niedrigeren Preis erfahren hat?

    Wäre eine Berichterstattung von Anfang an wirklich schädlich gewesen? Immerhin werden die Demonstranten von allen Seiten gelobt, auch für die Einsicht der Unsinnigkeit eines Kaufs? Oder hat man den Mellern diese Einsicht nicht zugetraut?

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    admin http:// <![CDATA[Noch ein Link zur Nacht]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=52 2007-09-10T22:34:26Z 2007-09-10T22:34:26Z npd-blog.info eine gute Zusammenfassung der Geschehnisse geschrieben: NPD wirft offenbar wieder Geldschöpfungsmaschine an .

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    admin http:// <![CDATA[Weitere Meldung der Stadt]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=51 2007-09-10T17:01:47Z 2007-09-10T17:01:47Z Kaufabsicht von NPD immer unwahrscheinlicher 

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    mortimor http:// <![CDATA[PRESSE-FOTOSERVICE: Blogbilder verfügbar]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=34 2007-09-10T16:40:31Z 2007-09-10T16:40:31Z Die Bilder vom Blog “Melle sagt Nein!” sind für die Presse verfügbar. Eine Kontaktaufnahme zum Fotografen kann über die Telefonnummer +49 (05422) 920 70 79 erfolgen.

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    mortimor http:// <![CDATA[Weitere Fotos zum Thema Bahnhof-Kauf]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=36 2007-09-10T16:03:58Z 2007-09-10T16:03:58Z Hier noch eine bunte Fotostrecke rund um die Demonstrationen und Aktionen.

    1. Demo heute

    demo-bahnhof.jpg    demo-bahnhof-neu.jpg

    demo-bahnhof-fraktionen.jpg  demo-bahnhof-1.jpg

    2. Fotos vom Bahnhof gestern, Interview mit Olaf:

    interview-jording-klein.jpg

    weitere:

     medieninteresse.jpg  unterschriften.jpg 

    interview-hunting-klein.jpg  truppe-sitzt-vorm-banner-klein.jpg

    3. Bilder vom Bahnhofsgebäude:

    bahnhof-1.jpg  bahnhof-2.jpg  bahnhof-3.jpg 

    bahnhof-4.jpg  braune-tonne.jpg

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    admin http:// <![CDATA[Schon gewonnen?! - Die Pressekonferenz der Stadt]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=31 2007-09-10T15:53:42Z 2007-09-10T15:53:42Z Wie auf der heutigen Pressekonferenz der Stadt Melle vom NDR bekannt gegeben wurde, ist Jürgen Rieger angeblich nicht mehr am Kauf des Meller Bahnhofes interessiert. Es scheint, der NPD Anwalt ist sauer auf den Verkäufer Stephan Schimmweg, der ihn wohl nicht über das alte Verkaufsangebot an die Stadt in Höhe von 350.000 Euro informiert hat. Schon dieser Preis wurde damals von der Stadt als zu hoch abgelehnt. Es bleibt offen ob Rieger zu einem niedrigeren Preis bereit wäre, das Gebäude zu übernehmen.

    Ausdrücklich betonten sowohl Berghegger als auch die anwesenden Vertreter der im Stadtrat vertretenen Parteien (Carl Bösch (FDP), Josef Falke (CDU), Wilhelm Hunting (SPD), Alfred Reehuis (Grüne)) und  Ernst August Hoppenbrock (MdL, CDU) ihre Hochachtung und Lob für das spontane Engagement nachdem die Geschichte nun doch an die Öffentlichkeit gekommen ist.

    Gleichsam verteidigten alle Kommunalpolitiker die Strategie, das Thema möglichst lange geheim zu halten. Man habe der NPD kein öffentliches Forum bieten wollen. Schließlich sei man von Anfang an davon ausgegangen, das es sich um kein ernsthaftes Kaufangebot handele.

    Trotzdem gibt es Strategien falls der von den Anwesenden als unwahrscheinlich angesehene Fall des Kaufs doch noch eintritt. Schließlich müsste die Umnutzung als Schulungszentrum genehmigt werden. Dabei müsse neben der Stadt auch das Eisenbahnbundesamt zustimmen, da sich noch bahntechnische Einrichtungen im Gebäude befinden. Außerdem steht das Gebäude unter Denkmalschutz und jeder Umbau benötigt also auch eine entsprechende Genehmigung.

    Die Stadt wird sich nicht von der NPD, Herrn Rieger oder Herrn Schimmweg erpressen lassen. Das wurde nocheinmal sehr deutlich. Allerdings hat die Stadt laut Berghegger ein Interesse, das Gebäude zu einem marktgerechten Preis zu erwerben, auch wenn die NPD endgültig abgesprungen ist. Ein möglicher Weg wäre der Kauf einer Grundschuld eines Gläubigers um dann selbst den Zwangsverkauf beantragen zu können.

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    admin http:// <![CDATA[Abacho News]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=29 2007-09-10T15:26:55Z 2007-09-10T15:26:55Z Auf die Schnelle: Eine Pressemeldung des DDP. :  http://news.abacho.de/politik/artikel_anzeigen/index.html?news_id=41363 (Nein, ich heiße nicht Döring ;-) )

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    admin http:// <![CDATA[Melle sagt nein! - Laut und deutlich]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=26 2007-09-10T15:14:28Z 2007-09-10T15:14:28Z Die Demonstration gegen den Kauf des Meller Bahnhofs durch Nazianwalt Jürgen Rieger (NPD) war ein voller Erfolg. Ich schätze so um die 400 Teilnehmer. Mal sehen, wie viele die Presse gezählt hat. Da wurde heute morgen an den Schulen und wo immer auch sonst klasse mobilisiert und organisiert. Wer auch immer dafür die Hauptverantwortung trägt: Klasse gemacht!

    Vor dem Start der Demo am Stadthaus hielt Bürgermeister Berghegger eine kurze Ansprache. Er dankte den Demonstranten für ihr Engagement und versprach alles in seiner Macht stehende zu tun um das Schulungszentrum zu verhindern. Er machte nur eine Ausnahme: Die Stadt wird das Gebäude nicht zu einem überteuerten Preis kaufen. Die beste Nachricht war aber, das Herr Rieger laut Informationen des NDR wohl nicht mehr bereit ist den Bahnhof zu diesem Preis zu erwerben.

    Danach machte sich der Zug auf dem Weg durch die Meller Innenstadt. Lautstark zogen Demonstranten jeden Alters und jeder Nationalität vom Schürenkamp über Plettenberger Straße, Markt und Mühlenstraße zum Bahnhof. Die begleitende Polizei konnte sich auf das Regeln des Verkehrs beschränken und hatte ansonsten einen ruhigen Job.

    Vor dem Meller Bahnhof ergriffen dann die Fraktionsvorsitzenden aus dem Meller Stadtrat das Wort (Alfred Rehuis (Grüne), Josef Falke (CDU) und Wilhelm Hunting (SPD)). Sie alle versprachen wiederum, wie auch anschließend der Landtagsabgeordnete Hoppenbrock, alles gegen das NPD-Zentrum zu unternehmen und dankten den Demonstranten für ihr Engagement. Rehuis hob besonders die Flugblatt und Unterschriftenaktion vom Sonntag hervor. Es sind 918 Unterschriften zusammengekommen.

    Abschließend wurden noch einige mitgeführte Plakate am Bahnhof befestigt. Hoffentlich bleiben sie hängen!

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    mortimor http:// <![CDATA[Die gute Nachricht kam vom Bürgermeister]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=28 2007-09-10T14:24:10Z 2007-09-10T14:24:10Z gute-nachtricht.jpg

    Zu Beginn der heutigen Demonstration hatte Bürgermeister Dr. André Berghegger eine gute Nachricht: Nach Informationen des NDR sei der Nazi-Rechtsanwalt Jürgen Rieger von seinem Kaufvorhaben zurückgetreten. Anschließend setzten die Demonstranten ein Zeichen und machten ohne Wenn und Aber deutlich: Rechtsextremisten haben in Melle keine Chance.

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    admin http:// <![CDATA[Transparent entfernt]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=25 2007-09-10T09:42:03Z 2007-09-10T09:42:03Z Hier noch ein Nachtrag zum gestrigen Treffen. einigen werden die drei Personen sicher aufgefallen sein, die gegen Ende der Aktion zut Tat schritten. Die offensichtlich rechtsgerichteten Männer entfernten das Transparent am Bahnhofsgebäude und zerknüllten es. Scheinbar fühlten sie sich jetzt mutiger. Ob der Alkohol oder die geringe Zahl der verbliebenen Anti-Nazi-Demonstranten der Grund war, bleibt offen. Auf jeden Fall versuchten sie durch Rufe wie “Möchte sich jemand mit uns anlegen” noch ein wenig zu provozieren. Das gelang bis zu meinem Verlassen des Platzes nicht.

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    admin http:// <![CDATA[Ein unmoralisches Angebot]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=23 2007-09-10T09:35:26Z 2007-09-10T09:35:26Z Unter dieser Überschrift berichtet die Neue Westfälische über den geplanten Verkauf. Der Verkäufer Stephan Schimmweg scheint die Publicity sichtlich zu genießen. Artikel als PDF

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    admin http:// <![CDATA[Pressemeldung der Stadt]]> http://www.melle-sagt-nein.de/?p=22 2007-09-10T07:52:36Z 2007-09-10T07:52:36Z Auf ihrer Homepage hat die Stadt Melle nun auch eine Pressemeldung veröffentlicht. Unter der Überschrift “Stadt Melle lehnt Kauf des Bahnhofs wg. Preis ab” betont die Verwaltung ihren Standpunkt jetzt auch in schriftlicher Form: “Die Stadt Melle ist nicht erpressbar und wird mit den ihr anvertrauten Steuergeldern in höchstem Maße verantwortlich umgehen.” Die ganze Meldung gibt es hier auf der Homepage der Stadt Melle. Der Bürgermeister scheint sich sehr sicher zu sein, dass es sich bei dem Kaufangebot nicht ernst gemeint ist. Lediglich im letzten Absatz wird eine Strategie für den Fall des wirklichen Verkaufs angedeutet. Hoffentlich hat er Recht.

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