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Der Tag danach
Veröffentlicht von admin 29. November 2007 in Allgemein
Heute erschien ein Artikel zum Rücktritt Riegers vom Kaufvertrag im Regionalteil des Meller Kreisblatts. Neben der allgemeinen Freude über die höchstwahrscheinliche Nichtnutzung durch die NPD wird ein drohendes juristisches Nachspiel dargestellt. Strittig ist, ob das Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag, dass der NPD Funktionär für sich reklamiert, existiert. Daher will der Verkäufer ihn nun verklagen.
Welche Bedeutung hätte ein Erfolg der Klage? Müsste Rieger das Geld bezahlen? Bekäme Rieger dann das Gebäude, obwohl er es nicht mehr will (Hätten wir dann irgendetwas gewonnen, außer Zeit, da sich so ein Verfahren zieht?) Oder müsste Rieger nur Schadensersatz leisten und das Gebäude bliebe bei Schimweg? (Ich würde es immer begrüßen wenn die NPD Geld verliert, auch wenn es an einen mir äußerst unsympathischen Menschen geht, bzw. noch besser an seine Gläubiger. Auch mit Hinblick auf einige Kommentare in diesem Block, bleibt es für mich dabei: Hauptgegner ist die NPD, ist Herr Rieger.) Kann es vor einer juristischen Klärung durch den Verwalter zwangsversteigert werden?
Es bleibt dabei: Wir müssen dran bleiben, trotzdem darf erstmal gefeiert werden!
22 Kommentare zu “Der Tag danach”
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Also, ich sehe das folgendermaßen:
Szenario 1: Herr Rieger hat sich im Vertrag oder außerhalb des Vertrages (in einem Extra-Schreiben) ein Rücktrittsrecht vorbehalten.
In diesem Falle kann Herr Rieger vom Vertrag zurücktreten, und alles wird “rückabgewickelt”, soweit es etwas rückabzuwickeln gibt. Im jetzigen Stadium wäre das, dass die Auflassungsvormerkungen aus dem Grundbuch gelöscht werden. Auflassungsvormerkung bedeutet, dass im Grundbuch vermerkt ist, dass bald jemand Anderes Eigentümer werden soll. Als wenn man im Urlaub sein Handtuch auf die Strandliege legt.
Somit bliebe alles beim Alten (auch Zwangsverwaltung etc.)
Szenario 2: Herr Rieger hat sich kein Rücktrittsrecht vorbehalten.
Das wäre ziemlich schlecht für ihn und uns. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es so gelaufen ist, da Herr Rieger ja die Spielchen um die Immobiliengeschäfte kennt. Hätte er sich kein Rücktrittsrecht eingeräumt, wäre das ein echter Faux-Pas und er kann rechtliche Probleme bekommen.
Naja, also, zurück zum Szenario 2: Verträge muss man einhalten, und so könnte Herr Schimweg auf Durchführung und Einhaltung des Vertrages klagen. Bedeutet: Herr Schimweg würde zunächst auf Zahlung gegen Herrn Rieger klagen, wenn Herr Rieger nicht freiwillig zahlt. Gewinnt Herr Schimweg, müsste Herr Rieger zahlen. Macht er das nicht freiwillig, dann geht es in die Zwangsvollstreckung, also der Gerichtsvollzieher klingelt, pfändet Konten etc. Wenn das Geld dann irgendwann da ist, geht alles seinen geplanten Gang und das Eigentum wird umgeschrieben, wie es im bestehenden Vertrag geregelt ist. Klar kann sich Herr Rieger dagegen wehren Eigentümer zu werden, wird aber schwer; das Geld ist sonst weg und den Bahnhof hat er auch nicht.
Solange Herr Rieger nicht zahlt, kann Herr Schimweg natürlich selbst vom Vertrag zurücktreten und Herrn Rieger dann schadensersatzpflichtig machen, z. B. für Kosten, die er sonst nicht gehabt hätte (Notar, Umzugskosten etc.)
Die ganze Sache würde aber sehr teuer, da können schnell Anwaltskosten (und bei diesem Wert von 700.000,- Euro muss Herr Schimweg einen Anwalt nehmen, da sich alles vorm Landgericht abspielt) in Höhe von 10.000,- bis 12.000,- Euro zusammen kommen. Ich denke nicht, dass das ein Anwalt ohne Vorschuss macht, wenn er die Situation von Herrn Schimweg kennt. Hinzu kommen die Gerichtskosten, die in jedem Falle gezahlt werden müssen, damit der Spaß erst losgehen kann und die sich auch deutlich vierstellig.
Natürlich kann nach meiner Ansicht auch die Zwangsversteigerung weiter betrieben werden, denn diese wird von den Gläubigern betrieben, die ihre Forderungen im Grundbuch gesichert haben. Zwangsversteigerung bedeuetet ja nur, dass das Gebäude zwangsweise verkauft wird und die Gläubiger aus dem dann zu zahlenden Kaufpreis ihr Geld bekommen. Wird in der Zwangsversteigerung mehr Geld gezahlt, als noch Schulden auf dem Grundstück sind, bekommt der Eigentümer den Rest. Wird für weniger versteigert, bekommt der zuerst Geld, der “im Rang” früher dran ist, also eher im Grundbuch war zum Beispiel. Andere Gläubiger können also leer ausgehen; der Eigentümer bekommt dann auch nichts.
Alle Angaben ohne Gewähr!
copperhead
Nunja, das mit den Anwaltskosten ist so eine Sache.
Schimweg könnte ja auch versuchen Prozesskostenhilfe zu beantragen.
Da er ja anscheinend keinen nennenswerten Besitz und kein Kapital hat, wäre es doch sogar möglich, dass er damit durch kommt…
Allerdings kann ich mich schwerlich vorstellen, dass jemand wie Jürgen nicht in der Lage ist, seine Verträge niet- und nagelfest abzuschließen.
Ausserdem sollte er, selbst wenn es zu einem Prozess kommen sollte, der deutlich erfahrungsreichere Rechts-streiter sein - und sicherlich auch der mit dem wirksameren Background, oder etwa nicht?
Ich finde die Vorstellung von fünf Glatzen, die Heinrich Reyll in der Gruselmühle nahe legen, doch einmal seine Einstellung zu Herrn Rieger und dessen Finanzen zu überdenken sehr sehr amüsant…
weiterer artikel auf npd-blog-info:
`Kauf Bahnhof Melle rückabgewickelt`
http://npd-blog.info/?p=1235
Ich denke, dass sich da im Grunde zwei auf ihr Ego fixierte Herren in ihren unterschiedlichen Plänen verstrickt und gegenseitig gründlich missverstanden haben. Der eine suchte dringend einen starken Mann, der ihm seine Schulden abnimmt. Als letzten Notanker sozusagen, nachdem er sich als unfähig erwiesen hat, das Gebäude an solide Käufer zu einem realistischen Preis abzugeben.
Der andere suchte einen “Stützpunkt”, den er seiner Anhängerschar nach seinen Vorjahresschlappen als Erfolg präsentieren konnte, Da für den Fall, dass die Stadt Melle ihr Vorkaufsrecht wahrgenommen hätte, sehr wahrscheinlich irgendein mündlicher “Deal” zwischen den beiden veeinbart war, ist es aus Riegers Sicht nur logisch, dass er nun vom Kaufvertrag abrückt. Schimweg sieht seine Felle ganz davonschwimmen und besteht nun auf einmal auf dem unterzeichneten Vertragstext, während Rieger vermutlich an die mündlichen Zusatzvereinbarungen denkt, die Schimweg nicht mehr einhalten kann.
Tja, und schon ist es aus mit der Freundschaft und das gegenseitige Zähnefletschen fängt an. Ein trauriges und erbärmliches Schauspiel, wenn man bedenkt, wieviel dauerhaften Ärger die zwei Kumpane uns gemeinsam einbrocken wollten.
Gerhard
ich würde keinesfalls behaupten, Schimweg habe die NPD als “Notanker” gesehen und genutzt. Der Typ ist genauso ein Faschist, wie die Leute, die durch die NPD-Reihen vegetieren. Wir sollten hier nicht wieder anfangen, ihn ausschliesslich als bemitleidenswerten kleinen Idioten zu sehen. Er ist mit der Aktion Handlanger der NPD-Faschisten geworden und war sich dieser Sache durchaus bewusst.
Pech für ihn nur, auch von denen noch verarscht zu werden, nachdem er die ganze Stadt gegen sich aufgebracht hat.
That´s it!Pech gehabt!
Keine Träne für Schimweg!
NPD abschalten!
LLG
Julian
Julian,du sprichst mir aus der Seele. Dieses Gutmenschentum, das einige Leute jetzt an den Tag legen, indem sie von dem armen Herrn Schimweg sprechen (”Er ist schließlich auch ein Mensch!”)und sich empören, wenn man sich über ihn lustig macht und ihn verarscht, bringt mich zum Würgen!
Hi Leute!
Ich weiß nicht, woran es liegt, aber ich konnte bislang nie die Seite der BI öffnen, und Anderen geht es da genauso. Entweder soll man “debuggen” oder der Explorer verabschiedet sich. Woran liegts? Mehr als ne unvollständige Startseite kommt nicht. Würde die Seite gerne mal sehen. Bin nicht so EDV-fit, vielleicht mache ich was falsch?
Ach ja, noch zum Thema Prozesskostenhilfe: Unter Umständen ist auch Grundvermögen einzusetzen; z. B. kommt ein Kredit mit Beleihung des Grundstücks in Frage. Also noch ist die PKH-Gewährung nicht beschlossene Sache. Wäre aber ne tolle Nummer, etwas verkürzt dargestellt: Herr Schimweg bittet den Staat und somit letztendlich alle, die Steuern zahlen, dass er ihm Geld gibt, damit er durchsetzen kann, dass eine vom Staat und der Mehrzahl der Deutschen “kritisch gesehene” und vom Verfassungsschutz beobachtete Partei ihr Schulungzentrum in Melle betreiben kann. Er hat sich mit Herrn Rieger eingelassen, um danach “erhobenen Hauptes” durch Melle zu gehen und nun geht alles nach hinten los und er wäre nun auf den Staat angewiesen, damit er überhaupt eine Chance hat gegen die Geister, die er rief.
copperhead
die seite der bi läuft offenbar beim internet-explorer ziemlich schwach. wird sich aber drum gekümmert, glaube ich.
ps: das forum ist auch unter http://www.meller-info.de/forum/ direkt ansteuerbar
Merkwürdig.
“Dieses Gutmenschentum, das einige Leute jetzt an den Tag legen, indem sie von dem armen Herrn Schimweg sprechen (”Er ist schließlich auch ein Mensch!”) und sich empören, wenn man sich über ihn lustig macht und ihn verarscht, bringt mich zum Würgen!”
Es hatte zuvor niemand von dem “armen Herrn Schimweg” gesprochen. Auch Empörung ist nicht geäußert worden, Tränen wurden ebenfalls nicht vergossen, zu Mitleid wurde nirgends aufgerufen.
“Ein trauriges und erbärmliches Schauspiel” bezog sich nur auf die in den ÄUßerungen von Schiumeg und Rieger kürzllich hervorgetretene gegenseitige Feindschaft, die zeigt, dass es mit ihrer “Freundschaft” nicht mehr weit her ist, wenns ums eigene Ego, um Geld und den eigenen Vorteil geht.
Der Brechreiz und Missbrauch dieses Forums als Kotztüte war also logische Folge der eigenen Fehldeutung.
Von “Gutmenschentum” reden übrigens sehr oft gerade Rechtsextremisten, um ihre Gegner zu verhöhnen. Eigentlich sagt das Wort nur aus, dass man sich selber als Schlechtmensch definiert und nichts von Güte hält.
Gerhard
Was ist mit der Demo heute Abend? Ich habe wenig Werbung gesehen. Mein Punker-Neffe (13) kommt extra aus Aachen angereist, um mit seinem Onkel (52) “gegen die Faschos zu demonstrieren” und ihren Rückzug vom Bahnhof zu feiern. Was wird denn heute Abend laufen?
Grüße Norbert
Hi Norbert!
wie geplant startet die Freudendemo um 19 Uhr am Starcke-Carree und zieht dannn zum Bahnhof auf wo die Bands Ivory und Sederial spielen werden..
Auf beständiges Wetter und viele Leute hoffend,
Julian
Dann also bis heute Abend. Danke für die schnelle Antwort.
Norbert
Ach Gerhard, wenn du mir nicht so leid tun würdest, würde ich mich jetzt über deine letzte Äußerung empören. Da ich aber um den Grad deiner Verwirrung weiß, lohnt die Aufregung nicht.
Du weißt offensichtlich nicht was du liest und noch weniger, was du schreibst. Würdest du dich an deine eigenen Maßstäbe halten, müßtest du dich für deinen letzten Kommentar in Grund und Boden schämen.
Ich hatte mir eigentlich vorgenommen, deine Sonderbarkeiten nicht mehr zu kommentieren, da es bei dir sowieso nur (bewußt?) falsch ankommt. Aber wie du selber ja schon bemerkt hast, lesen hier noch andere Leute. Daher behalte ich es mir vor, zumindest das eine oder andere richtig zu stellen.
Richtigstellung: Ich bin KEIN Rechtsextremist, OBWOHL ich das Wort Gutmensch benutzt habe.
Das hatte ja auch nachlesbar niemand behauptet.
Aber das macht es ja nicht besser, wenn Du dieselben Totschlagvokabeln benutzt gegen andere wie Rechtsexremisten.
Für diesen Hinweis muss sich auch niemand schämen, das gehört zur Meinungsfreiheit. Musst du auch nicht wochenlang persönlich nehmen, du brauchst dienen klaren Kopf sicher für was anderes als für dein Dauergestichel.
Aufklärung für Gerhard:
Gutmensch
(aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie)
Gutmensch ist in der politischen Rhetorik ein Kampfbegriff zur Abwertung von Personen, die als Vertreter der politischen Korrektheit angesehen werden. Dieser Neologismus wird von „guter Mensch“ abgeleitet, wendet aber die positive Bedeutung des Ausdrucks ins Gegenteil, ist also eine Pejoration.[1] In Bedeutung und Benutzung lehnt sich der Begriff – je nach Kontext – an das Wort Weltverbesserer[2] an.
Benutzer des Begriffs unterstellen Personen oder Personengruppen mit betont moralischer Grundhaltung fehlgeleitetes bzw. zweifelhaftes Verhalten.[3] Der Begriff bezieht sich auch auf den Unterschied zwischen ‘gut gemeint’[4] und ‘gut gemacht’. Ein Gutmensch hat gute Absichten, möchte bestimmte Probleme lösen oder die Welt verbessern. Seine Handlungen oder die verwendeten Mittel gelten aber in den Augen derer, die Gutmensch als Kampfbegriff verwenden, als zweifelhaft, meist wegen einseitiger Betrachtung eines Problems, mangelnder Objektivität oder Unkenntnis der Faktenlage.
Gerhard, ich reagiere hier nur auf deine Anwürfe, an denen du offensichtlich einen Heidenspaß hast. Und ich lasse mich hier auch nicht zwischen den Zeilen mit Rechtsextremisten vergleichen.
Und von DIR erst recht nicht…
Du hast den entscheidenden Passus nicht zitiert:
http://de.wikipedia.org/wiki/Gutmensch#Verwendung_des_Begriffs_als_ideologischer_Code
“Der Politikwissenschaftlerin Katrin Auer zufolge werden unter der Chiffre „pc“ (für engl. political correctness), für deren Aufkommen häufig „Gutmenschen“ verantwortlich gemacht würden, speziell in der Rechten Themen benannt, über die man nicht mehr laut und öffentlich reden könne, ohne dem „Terror der Gutmenschen“ zum Opfer zu fallen. Die so ausgemachten „Gutmenschen“ würden dabei bildhaft oft als Keulen schwingend dargestellt. Die Rede sei von „Moralkeule“, „Rassismuskeule“, „Faschismuskeule“, „Auschwitzkeule“ und ähnlichem. Generiert werde so eine Feindbild- und eine Tabu-Situation, in der insbesondere frauenfeindliche, rassistische und antisemitische Äußerungen als rebellisch und tabubrechend erscheinen. Der Begriff „Gutmensch“ wirke hier als Code, um in diesem Denkmuster sprechen zu können und verstanden zu werden, ohne die eigene Gesinnung deutlich formulieren zu müssen. Ein bekanntes Beispiel sei es, in antisemitischen Reden das Wort „Jude“ durch das Wort „Gutmensch“ zu ersetzen. Zuhörer, die sich gar nicht als Antisemiten verstünden, könnten diesen Reden bedenkenloser zustimmen.[17]”
Übrigens ist auch dein Teilzitat aus demselben Artikel eigentlich nur ein Beleg für “Totschlagvokabel”. Und dass ich auch nur reagiere auf deine “Angriffe durch die Blume”, ist eigentlich jedem Lesekundigen hier klar. Ich habe hier ja nicht rhetorisch Vorurteile produziert, sondern du. Deshalb war der Hinweis notwendig. Schönen Tag!
Gerhard
Ist in Ordnung Gerhard. Du hast das moralische Recht gepachtet. Alle, die sich dagegen äußern, sollten sich was schämen.Wir richten dich hier als moralische Instanz ein. Dann weiß jeder, woran er sich zu halten hat.
So, ich denke, damit sollte es genug sein. Wollte ja auch nur die fiesen Anfeindungen richtig stellen. Das habe ich hiermit getan.
P.S.: Den vollständigen Wiki- Artikel hier darzustellen, erschien mir ETWAS übertrieben. Und du hast auch “nur ein Teilzitat aus dem Artikel” gebracht…
So, nachdem das geklärt ist, freue ich mich auf Feedback und vielleicht Bilder von der Freudendemo mit Zug zum Bahnhof, ich konnte leider nicht teilnehmen.
Auch konnte ich jetzt mal im anderen Forum “Meller-Info” schauen, danke für den Direktzugriff-Tipp 090907.
Es wird nun immer spannender, da sich in den nächsten Tagen wohl entscheiden wird, wie Herr Schimweg sich verhält, vorausgesetzt, er wendet sich an die Presse und erzählt es ihr. Woher die Verbindlichkeiten stammen, konnte wohl immer noch nicht geklärt werden, lediglich die Polizei könnte nun ein wachsameres Auge auf Herrn Schimweg zu werfen und genauer hinschauen, wer da am Steuer sitzt, wenn ein Auto von der Krusemühle wegfährt. Ich denke, da wird der eine oder andere Beamte diesen Blog auch lesen.
Zudem dürfte die Polizei wohl ständiger Gast bei der Krusemühle werden, sollte Herr Schimweg eine Klage gegen Herrn Rieger anstrengen, frei nach dem Motto “Wer Wind sät, wird Sturm ernten”. Weitere Wortspiele verkneife ich mir.
Hallo!
Bilder von der Demo und dem Konzert gibt es schon. Bislang aber nur unter www.stayblue.de als “Partyfotos”. Soweit ich weiß, muss man allerdings da angemeldet sein. ich gehe davon aus, dass die bald anderswor ganz einsehbar sind.
Lg
Julian
@copperhead:
Wieso meinst du,”die Polizei könnte nun ein wachsameres Auge auf Herrn Schimweg zu werfen und genauer hinschauen, wer da am Steuer sitzt, wenn ein Auto von der Krusemühle wegfährt.”
Meinst du, es besteht “Fluchtgefahr”?
Naja, habe ja auch schon spekuliert, wie der arme Herr Schimweg sich jetzt wohl verhält. Ratsam wäre ja wirklich, wenn er irgendwohin geht, wo ihn keiner kennt. Denn, um mit Volkers Worten (Ivory) zu sprechen: Hier braucht der sich nicht mehr blicken lassen!
Allerdings glaube ich, daß man nicht so einfach den Wohnsitz wechseln darf, wenn man derartig verschuldet ist,oder? Ist er eigentlich in der Insolvez? Und hat er überhaupt seinen Wohnsitz in Melle angemeldet? Soweit ich weiß wohnt er nämlich unter dem Pseudonym Heinrich Heyl (oder so ähnlich) in der Gruselmühle, hat seinen Wohnsitz aber offiziell in Magdeburg angemeldet. Das habe ich aber auch nur gehört und kann das nicht mit hieb- und stichfesten Fakten belegen.