Melle sagt Nein!

Aktuelle Informationen, Nachrichten und Termine werden ab jetzt von Olaf Jörding auf Pinsel und Think veröffentlicht. Sollte sich beim Thema Meller Bahnhof etwas tun, erfahren Sie es dort. Daneben gibt es Veranstaltungstipps und Sportergebnisse aus Melle.

Neugierig? Dann auf zu http://www.pinsel-und-think.de!

In einer Kurzmeldung berichtet der regionale Sender 94,9 Radio Herford auf seiner Homepage über den Meller Bahnhof. Sollten die Verhandlungen erfolgreich verlaufen, könnte das Gebäude wieder mit Leben gefüllt werden und der Platz endlich wieder vorzeigbar werden. 

Die Stadt Melle will offensichtlich den alten Bahnhof kaufen. Zur Zeit liefen Gespräche mit dem Eigentümer, deren Inhalt aber noch nicht bekannt gegeben werde, sagte uns auf Nachfrage eine Sprecherin der Stadt. Im Herbst vergangenen Jahres hatte der Rechtsextremist Jürgen Rieger den Bahnhof angeblich für rund 700.000 Euro gekauft. Nur zwei Monate später trat Rieger vom Kauf zurück. Er wollte in das Alten Bahnhofsgebäude ein „Rechtes Ausbildungszentrum“ einrichten. Die Stadt wollte weder Rieger noch ein solches Zentrum und änderte kurzerhand den Bebauungsplan. Somit waren die Pläne für Rieger angeblich zu Nichte. Die Stadt Melle sieht nun vor, in den alten Bahnhof unter anderem einen Kiosk, ein Reisebüro und einen Fahrradverleih anzusiedeln. Allerdings nur wenn die Verhandlungen mit dem Eigentümer positiv verliefen und der Preis stimme.

(Quelle: http://www.radioherford.de/index.php?id=28&no_cache=1 Stand 26.03.2008, 15:32 Uhr)

Wie heute unter anderem die taz (Quelle: hiergeblieben.de) berichtet, scheiterte die NPD am 6. Januar mit Ihrem Versuch, ihre „heiße Wahlkampfphase“ in Hameln zu eröffnen. Die geplante Präsentation einer Wahlkampf-DVD in einem Gebäude des Hamburger NPD-Vorsitzenden Jürgen Rieger scheiterte. Laut Polizei ist das Gebäude „total marode“, Herrn Rieger sei bekannt, dass „jegliche Veranstaltung untersagt ist“. (Weitere Artikel zu diesem Thema bei hiergeblieben.de)

Um die Veranstaltung zu retten, mußte die NPD kurzfristig ein anderes Gebäude finden. Das fand sie im Landkreis Osnabrück. In Georgsmarienhütte steht der Partei ein eigenes Zentrum im Ortsteil Harderberg zur Verfügung. Die Antifaschistische Aktion Osnabrück erwähnt es in mehreren Texten, bezeichnet es unter Anderem als „Kristallationspunkt der extremen Rechten in der Region“.
(Siehe http://www.antifa-os.de/basics/blick/synapse.htm
und http://www.antifa-os.de/basics/blick/npdfrauen.htm)

Laut einem Artikel auf Indymedia waren die anwesenden Journalisten jedoch nicht bereit, auch noch den Weg von Hameln nach Georgsmarienhütte auf sich zu nehmen. (Ursprünglich wurden Sie nach Bad Pyrmont geladen) Damit fand diese Wahlkampfveranstaltung wohl weitgehend ohne Öffentlichkeit statt.
(http://de.indymedia.org/2008/01/204406.shtml)

Nachtrag: Auf der Website blicknachrechts.de erschien ebenfalls ein Artikel zum Thema. In den letzten beiden Absätzen wird auf das NPD-Heim in Georgsmarienhütte eingegangen:

[…] Das heruntergekommene Fachwerkhaus in einer Villengegend im Ortsteil Harderberg hätte auch kaum als Repräsentationsobjekt gedient. Zerschlagene Fensterscheiben, notdürftig mit Holzlatten abgedichet und überall blätterte der Putz von den Wänden. Die Hausruine gehörte dem kürzlich verstorbenen „Urgestein der volkstreuen Bewegung“ Franz-Josef Möllenkamp. Anwohner hatten bereits die Hoffnung gehegt, dass mit seinem Tod auch der braune Spuk ein Ende fände. Denn immer wieder finden dort Neonazi-Veranstaltungen statt. […]

Die NPD tritt bei der kommenden Landtagswahl in Niedersachsen auch in Melle an. Allerdings hat sie keinen Direktkandidaten im Wahlkreis Melle aufgestellt. Einen Zusammenhang mit dem Bahnhofsfiasko (aus Sicht von Rieger und Co.) schließe ich aber aus. Schließlich ist so eine Kandidatenaufstellung eine langfristigerer Vorgang. Der NPD ist es einfach nicht gelungen genügend Kandidaten aufzutreiben um jeden Wahlkreis zu besetzen.

Leider bedeutet kein NPD-Kandidat in Melle nicht unbedingt kein NPD-Wahlkampf in Melle. Aber solange es darüber nichts zu berichten gibt wird es hier, wie schon in den letzten Tagen, ruhiger werden.

Allen die sich regional und überregional weiter über das Thema informieren möchten, seinen folgende Seiten empfohlen (kein Anspruch auf Vollständigkeit):

regional: www.hiergeblieben.de, www.antifa-os.de, www.antifa-netzwerk.de
überegional: blog.zeit.de/stoerungsmelder, www.npd-blog.info, www.blick-nach-rechts.de, de.indymedia.org

In den letzten Wochen war es ja still um das Thema Bahnhof geworden. Scheinbar ist die Gefahr zum Verkauf des Bahnhofs gebannt. Auch die Bürgerinitiative gönnt sich eine Pause. Im nächsten Jahr ist eine neues Treffen geplant.

Am Samstag (17.12.) berichtete nun das Meller Kreisblatt, dass es endlich Aufzüge vom Bahnsteig in den Tunnel und auch am Eingang zum Tunnel geben werde. Allerdings müssen sich gerade die behinderten Mitbürger noch etwas Gedulden, da der zweite Aufzug erst im Jahr 2009 gebaut wird.

Immerhin ein erster Schritt um den Bahnhofsbereich attraktiver zu gestalten, aber kein Konzept. Hoffentlich wird daran weiter gefeilt, auch wenn die breite Öffentlichkeit das Thema erstmal nicht mehr so stark beachtet.

Das Meller Kreisblatt berichtete bereits am Montag in einem kurzen Artikel über die Demonstration vom vergangenen Samstag.

Bilder von Demo und Konzert sind inzwischen auch veröffentlicht. Unter http://www.meller-info.de/1400-200.html sind einige zu sehen.

Heute erschien ein Artikel zum Rücktritt Riegers vom Kaufvertrag im Regionalteil des Meller Kreisblatts. Neben der allgemeinen Freude über die höchstwahrscheinliche Nichtnutzung durch die NPD wird ein drohendes juristisches Nachspiel dargestellt. Strittig ist, ob das Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag, dass der NPD Funktionär für sich reklamiert, existiert. Daher will der Verkäufer ihn nun verklagen.

Welche Bedeutung hätte ein Erfolg der Klage? Müsste Rieger das Geld bezahlen? Bekäme Rieger dann das Gebäude, obwohl er es nicht mehr will (Hätten wir dann irgendetwas gewonnen, außer Zeit, da sich so ein Verfahren zieht?) Oder müsste Rieger nur Schadensersatz leisten und das Gebäude bliebe bei Schimweg? (Ich würde es immer begrüßen wenn die NPD Geld verliert, auch wenn es an einen mir äußerst unsympathischen Menschen geht, bzw. noch besser an seine Gläubiger. Auch mit Hinblick auf einige Kommentare in diesem Block, bleibt es für mich dabei: Hauptgegner ist die NPD, ist Herr Rieger.) Kann es vor einer juristischen Klärung durch den Verwalter zwangsversteigert werden?

Es bleibt dabei: Wir müssen dran bleiben, trotzdem darf erstmal gefeiert werden!

Auf der Titelseite erschienen heute nebenstehender Artikel und ein Kommentar von Herrn Franken.

Daneben haben einige weitere Zeitungen berichtet. Eine Auswahl ist auf www.hiergeblieben.de dokumentiert:

• junge Welt: Schlappe für Rieger / Neonazi will Meller Bahnhof nun doch nicht haben
• Schaumburger Nachrichten: Rieger will doch nicht kaufen / Rechtsextremist kann Meller Bahnhof nicht nutzen / Stadt plant Fahrradstation
• Schaumburger Nachrichten: Kommentar / Mit Geduld / Von Mathias Klein
• Neue Westfälische: NPD-Mitglied kauft Bahnhof doch nicht / Bürgermeister der Stadt Melle zeigt sich erfreut

Weiterhin in der taz: Rieger lässt Bahnhof fahren (auch schön von gestern: Kriegsveteranen und Pappkameraden weg)

• Beim NDR gibt es eine Meldung inklusive Radiobericht rechts oben: http://www1.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/rieger14.html. Heute Abend sendet das NDR Fernsehen einen Bericht in “Niedersachsen 18:00″.
• Die ddp verbreitet eine Meldung, die es unter anderem unter http://de.news.yahoo.com/ddp/20071127/tde-rechtsextremist-rieger-verzichtet-au-08c524b_1.html zu lesen gibt.
• Die Stadt Melle hat eine Stellungname herausgegeben: http://www.de.melle.info/stadt-melle/go/E1AE425550BAEA7AF9856378E858356B/?action=&article_id=999

Nach Exklusivinformationen von NDR1 Radio Niedersachsen tritt Jürgen Rieger vom Kauf des Bahnhofs zurück. Der Rechtsanwalt und Vorsitzende der NPD Hamburg macht von seinem Rücktrittsrechtsrecht Gebrauch, da ihm nach eigenen Angaben wohl zuviele Steine in den Weg gelegt wurden. Die zu erwartenden juristischen Auseinandersetzungen machten das Gebäude für ihn unrentabel.

Ob er wirklich vorhatte den Bahnhof zu kaufen bleibt unbekannt. Das ist mir aber auch egal: Scheinbar bleiben wir von einem NPD-Zentrum in Melle verschont!

Nachtrag: Auf seiner Homepage bestätigt Rieger die Rückabwicklung des Kaufes. Wie schon berichtet verweist er dort auf die Auflagen seitens der Stadt, die eine Nutzung nach seinem Konzept unmöglich machen. Auch beschwehrt er sich darüber, dass sich kein Politer aufrege, “wenn die PDS oder ihre Nachfolgepartei irgendein Schulungszentrum errichtet”. Woran das wohl liegt?

Trotz der wirklich guten Nachrichten (siehe vorheriger obiger Beitrag), hier noch der Flyer für das bereits angekündigte Konzert am kommenden Samstag.

Es könnte eine Jubelparty werden.

www.ivory-music.com
www.sederial.de
www.meller-info.de